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Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim


Vom 26. bis 27. Oktober 2017 wird die

17. Speyerer Demokratietagung zum Thema "Erosion von Demokratie und Rechtsstaat?"

unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim stattfinden. 

Folgende Fragen sollen auf der Tagung beantwortet werden: Inwieweit ist das laut Umfragen verbreitete Gefühl berechtigt, dass Politik über die Köpfe der Menschen hinweg gemacht werde und die Bürger wenig zu sagen hätten? Stimmt es, dass Spitzenpolitiker dem Parlament oft nur die formale Absegnung längst getroffener Entscheidungen lassen? Wird dem Bürger verwehrt, mit dem Stimmzettel gute Politik zu belohnen und schlechte zu bestrafen, womit die Essenz der Demokratie infrage gestellt wäre, sowohl im deutschen wie im europäischen Raum? Ist aus der grundgesetzlich vorgeschriebenen politischen Willensbildung „von unten" faktisch eine solche „von oben" geworden? Liefert die mangelnde Erdung der Parteien, die Politologen glauben, feststellen zu können, die Politik erst recht der Großwirtschaft aus? Und ermöglicht sie den Parteien, ihrem Streben nach Macht, Posten und Geld umso ungestörter nachzugehen? Stimmt es, dass in Deutschland und Europa auch bei Einhaltung des Rechts politische Opportunität vorherrscht? Trifft es zu, dass der Rechtsstaat es im Kleinen sehr genau nimmt, während im Großen Rechtsbrüche vielfach ungeahndet bleiben und auch in der EU Rechtsregeln im Handstreich geschleift werden, so dass das Vertrauen in die Einhaltung des Rechts erodiert ? Und gibt es Wege, möglichen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken?

 

Ausführliches Programm und Anmeldung

 

Aktuelle Veröffentlichungen

 Südwest-Manier (Cover)             
      

Cover Hans Herbert von Arnim

Duncker & Humblot, Berlin 2017,
ISBN: 978-3-428-15318-3, 144 Seiten
 

Heyne Verlag, München 2017,              ISBN: 978-3-453-20142-2, 448 Seiten

   

 

 

 

 

 

 


Univ.-Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim
- Emeritus


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