Aktuelles

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Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Martini, Mario, Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht - eine systematische Darstellung in Text-Bild-Kombination, München, ca. 250 Seiten, Verlag Vahlen, Reihe: Academia iuris - Examenstraining

Die sechste Auflage erscheint jetzt im September.

Stellenausschreibung für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter – TV-L E 13 (6.8.2017)

AUFGABEN

Am Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staats-, Verwaltungs- und Europarecht von Prof. Dr. Mario Martini an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer sind zum nächstmöglichen Zeitpunktzwei halbe Stellen eines wissenschaftlichen Mitarbeiters/einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin für zunächst drei Jahre zu besetzen. Die Vergütung erfolgt nach dem Tarif E 13.

Der Aufgabenbereich umfasst die Mitarbeit in der Forschung und Lehre im Arbeitsgebiet des Lehrstuhls. Gelegenheit zur Promotion wird ebenso geboten wie (im Rahmen des Möglichen) örtliche Flexibilität.

ANFORDERUNGEN

Gesucht werden Kandidaten/Kandidatinnen mit Prädikatsexamen, die ein besonderes Interesse am öffentlichen Recht, idealerweise im Öffentlichen Wirtschaftsrecht und/oder dem Recht Digitalisierung, mitbringen.

Erwartet wird eine überdurchschnittliche Qualifikation, die vor allem durch das mindestens vollbefriedigende (ggf. in Kürze zu erwartende) Ergebnis der Ersten juristischen Prüfung nachgewiesen werden sollte.

Schwerbehinderte Bewerber/Bewerberinnen werden bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung bevorzugt.
Die Bewerbung von Frauen wird ausdrücklich begrüßt.

Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse) richten Sie bitte bis zum 17.9.2017 an: Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Prof. Dr. Mario Martini, Freiherr-vom-Stein-Str. 2, D-67346 Speyer, Bewerbung@uni-speyer.de). Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung.

 

Stellenausschreibung für Forschungsreferentinnen/ Forschungsreferenten – TV-L E 13/14 (24.6.2017)

Am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer sind ab sofort zwei halbe Stellen als

Forschungsreferentin/ Forschungsreferent

zu besetzen. Die Stellen sind Teil eines Programmbereichs »Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung« unter Betreuung von Prof. Martini. Sie stehen für den Zeitraum von drei Jahren zur Verfügung. Die Vergütung erfolgt nach Entgeltgruppe 13 TV-L.

Der Aufgabenbereich umfasst die möglichst selbstständige rechtswissenschaftliche Forschungstätigkeit in Digitalisierungsfragen. Das Forschungsinstitut fördert die wissenschaftliche Qualifizierung, insbesondere Promotion, in besonderer Weise. Im Rahmen des Möglichen wird örtliche Flexibilität gewährt. Die Tätigkeit kann auf Wunsch auch am Standort Berlin ausgeübt werden.

Gesucht werden (ausschließlich) Absolventinnen/Absolventen eines rechtswissenschaftlichen Studiengangs mit Prädikatsexamen (im staatlichen Teil der Prüfung), die ein besonderes Interesse am öffentlichen Recht, insbesondere Fragen der Digitalisierung, mitbringen.

Schwerbehinderte werden bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt. Es wird nur ein Mindestmaß an körperlicher Eignung verlangt.

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung ist bestrebt, den Anteil an Frauen im wissenschaftlichen Bereich zu erhöhen. Entsprechend qualifizierte Frauen werden daher besonders gebeten, sich zu bewerben.

Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse; bitte nur im pdf-Format) richten Sie bitte bis spätestens 15. August 2017

unter Angabe der Kennziffer 1117 an: Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Freiherr-vom-Stein-Str. 2, 67346 Speyer (bewerbung@foev-speyer.de).

Fragen zu Inhalt und Perspektiven der Stelle richten Sie bitte an Herrn Prof. Martini (martini@foev-speyer.de). Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung.

 

Prof. Martini referiert zur Algorithmenkontrolle beim FIAS-Symposium in Frankfurt am Main (11.7.2017)

am 6. Juli auf Einladung des Franfurt Institute for Advances Studies referierte Prof. Martini im Rahmen des Symposiums »Maschinenintelligenz in der Versicherungs- und Finanzwirtschaft« zur Algorithmenkontrolle als Herausforderung für die Rechtsordnung. Erstellte erste Ergebnisse des Drittmittelprojekts »Algorithmenkontrolle« vor, dass er für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gegenwärtig durchführt.

 

Prof. Martini als Sachverständiger im Ausschuss »Digitale Agenda« (21.6.2017):

Das in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufbare Öffentliche Fachgespräch des Ausschusses für Digitale Agenda widmete sich der Frage, welchen Herausforderungen die Verwaltung im Prozess der digitalen Transformation ausgesetzt ist und wie sie die damit verbundenen Chancen wahrnehmen kann.

Prof. Martini referiert zu Öffnungsklauseln im Rahmen der DSGVO beim 18. Datenschutzkongress (20.5.2017)

 Die DSGVO stellt die nationale Rechtsordnung vor Herausforderungen. Prof. Martini erörterte vor rund 200 Zuhörern im Rahmen des 18. Datenschutzkongresses in Berlin (Foto) die Spielräume und Grenzen der Öffnungsklauseln und ihre Auswirkungen auf das nationale Recht.

 

Aufsatz zur Pflegekammer erschienen

Die Pflegekammer - Segen oder Fluch für die Pflegeberufe? 

Aus dem Inhalt: „Ihre berufliche Zukunft wollen viele Pflegende „gemeinsam statt einsam" in Angriff nehmen: Sie votieren mit Nachdruck für die Gründung einer Pflegekammer. Für dieses Ziel kämpfen die Befürworter mit bemerkenswertem Feuereifer und Durchhaltevermögen, aber auch mit wachsender Verbitterung und zunehmender Härte - sowohl innerhalb der eigenen Reihen als auch gegenüber anderen Berufsgruppen des Gesundheitswesens, den Arbeitgebern und den Gewerkschaften. Die emotional aufgeladene Auseinandersetzung ist auch das Produkt eines erstarkten Selbstbewusstseins der Pflege und ihrer Suche nach einer neuen Rolle im sich wandelnden Gesundheitssystem - weg von einer vorwiegend unterstützenden (Hilfs-)Tätigkeit hin zu einer sich selbst behauptenden Profession, die anderen Berufszweigen, insbesondere der Ärzteschaft, gerne auf Augenhöhe gegenübertreten möchte. So gleicht der berufspolitische Schlagabtausch mitunter einem „Klassenkampf" en miniature."

WiVer 4/2016, S. 253-274

Erste Monographie zu den Auswirkungen der DSGVO auf das nationale Recht erschienen (8.8.2016)

Zusammen mit Jürgen Kühling, Johanna Heberlein sowie Forschungsreferenten des Forschungsinstituts hat Prof. Mario Martini eine Monographie zu den Auswirkungen der DSGVO auf das nationale Recht veröffentlicht. Sie ist soeben erschienen und unter folgender Adresse kostenfrei abrufbar: www.foev-speyer.de/de/forschung/digitalisierung/mitgliedstaatliche-regelungsspielraeume.php.
Die gedruckte Fassung ist nun auch im Buchhandel unter dem Titel "Die Datenschutz-Grundverordnung und das nationale Recht: Erste Überlegungen zum innerstaatlichen Regelungsbedarf" erhältlich; Verlag Monsenstein und Vannerdat; ISBN-10: 3956458907; ISBN-13: 978-3956458903

Die Monographie ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Autoren für das BMI erstellt haben. Aus der fruchtbaren Zusammenarbeit mit Jürgen Kühling ist auch folgender Aufsatz hervorgegangen:


Aufsatz zur DSGVO erschienen

Die Datenschutz-Grundverordnung – Revolution oder Evolution im Datenschutzrecht im europäischen und  nationalen Datenschutzrecht?

Die Datenschutz-Grundverordnung wird das Gesicht des Datenschutzrechts nachhaltig verändern. Es sind weniger die materiell-rechtlichen Neuerungen, mit denen sie Akzente setzt. Vor allem das Marktortprinzip und die institutionellen Modifikationen in der Struktur der europäischen Datenschutzaufsicht sorgen für eine datenschutzrechtliche Frischzellenkur, deren Ausstrahlungswirkung weit über die Grenzen der Union hinausreicht. Kombiniert mit dem Wechsel zur Handlungsform der Verordnung geht damit eine im Verhältnis zum bisherigen Richtlinienregime deutlich sichtbare Harmonisierung einher. In der Sache ist die Datenschutz-Grundverordnung allerdings in Teilen eher eine Richtlinie im Verordnungsgewand: Mit rund vier Dutzend Öffnungsklauseln eröffnet sie den Mitgliedstaaten Spielraum für eigene normative Schattierungen. Der Beitrag wirft einen Blick darauf, welche Änderungen die Verordnung im Datenschutzrecht nach sich zieht und wie weit die nationalen Spielräume reichen.

EuZW 7/2016, 448-454 (mit Jürgen Kühling)

Zukunftswerkstatt des Programmbereichs »Digitalisierung« im Rahmen des Zukunftskongresses

21. Juni 2016 in Berlin

aus dem Grußwort von Thomas de Maizière:
"Die Digitalisierung treibt und erleichtert unser Leben. Sie fordert überall Veränderungen. Damit Deutschland von dieser Entwicklung so gut wie möglich profitiert, hat die Bundesegierung die Digitale Agenda erarbeitet. Mit ihr stellt sie die Weichen für eine Verwaltung, die die Anforderungen der heutigen Zeit erfüllen. Wir wollen unsere Ressourcen besser insetzen und die elektronischen Angebote der Verwaltung weiter ausbauen. (...)
Der Zukunftskongress „Staat & Verwaltung" bietet Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft die Chance, Erfahrungen auszutauschen, voneinander zu lernen und die notwendigen Veränderungen anzustoßen."

Univ.-Prof. Dr. Mario Martini leitet die Zukunftswerkstatt "Social Media Monitoring der öffentlichen Verwaltung" für das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer

Exposé

Programm

FÖV News

Zu den Chancen der Selbstregulierung im neuen Datenschutzrecht (20.5.2016)

Welches Potenzial das alte und neue Datenschutzrecht Instrumenten regulierter Selbstregulierung belässt, erläutert ein jüngst erschienener Beitrag von Prof. Martini in der NVwZ-Extra. Er ist kostenfrei abrufbar unter: Do it yourself im Datenschutzrecht – Der »Geo Business Code of Conduct« als Anwendungsfall regulierter Selbstregulierung, NVwZ-extra 2016/6, S. 1-13.

Der Programmbereich »Digitalisierung« am Forschungsinstitut ist online (7.5.2016)

Der am 1.1.2016 gestartete Programmbereich »Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung« hat einen neuen Internetauftritt, der über die Konzeption des Programmbereichs sowie die aktuellen Themen informiert.

Ein Markstein für den Europäischen Datenschutz: Die DSGVO ist verkündet  (4.5.2016)

In ihrem Amtsblatt hat die Union die DSGVO verkündet. Sie tritt am 25.5.2016 in Kraft und gilt ab dem 25.5.2018.

Datenschutzbeauftragte für Behörden sind gefordert: Interview zu den Folgen der DS-GVO (16.03.2016)

In einem Interview im Jura-Blog "Datenschutzbeauftragter info" nimmt Prof. Dr. Mario Martini Stellung zu den Folgen der EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Interview zur Landarztquote veröffentlicht

Erschienen im Ärztenachrichtendienst, 26.2.2016: "Eine Landarztquote ist verfassungsrechtlich zulässig, wenn auch nicht vorbehaltlos".

5. Forum zur digitalen Lebenswelt am7./8. April 2016

Einer der Schwerpunkte ist die DSGVO. Den Veranstaltern ist es gelungen, die beiden Deutschen, die als einzige den gesamten Verhandlungsprozess in Brüssel mitverfolgt haben, als Referenten zu gewinnen.

Weiteren Hinweise finden Sie unter Tagungen.

 

Gutachten zur Landarztquote im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht (11.01.2016)

Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit haben Prof. Dr. Mario Martini und Prof. Dr. Jan Ziekow die Verfassungsmäßigkeit und rechtstechnische Umsetzbarkeit einer sog. Landarztquote untersucht. Das Gutachten ist hier abrufbar.

begabte Wissenschaftliche Hilfskräfte (mit oder ohne Abschluss) ortsunabhängig gesucht (03.03.2016)

Der Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht von Prof. Dr. Mario Martini sucht zur Verstärkung des Teams begabte wissenschaftliche Hilfskräfte (mit oder ohne Abschluss). Der wöchentliche Stundenumfang beträgt idealerweise 6 h, kann aber auch im Einzelfall in anderer Höhe vereinbart werden.

Die Tätigkeit umfasst vorwiegend die Mitwirkung an rechtswissenschaftlichen Forschungsprojekten. Erwartet werden ein (wenn auch noch nicht abgeschlossenes) rechtswissenschaftliches Studium, deutlich überdurchschnittliche Prüfungsleistungen im Prädikatsbereich (bezogen auf den staatlichen Teil der Prüfung) und ein besonderes Interesse an öffentlich-rechtlichen Rechtsfragen (idealerweise im öffentlichen Wirtschaftsrecht).

Die Tätigkeit kann sowohl für Studierende als auch für bereits Examinierte des rechtswissenschaftlichen Studiengangs interessant sein, die sich beispielsweise in der Tat der Wartephase auf das Referendariat/die mündliche Examens-/Doktorprüfung o.ä. befinden. Der Lehrstuhl bietet Einblick in anspruchsvolle und interessante Forschungsprojekte sowie (bei entsprechender Eignung) Gelegenheit zur Promotion.

Örtliche Präsenz an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ist vorteilhaft, wird aber nicht zwingend erwartet. Schwerbehinderte Bewerber / Bewerberinnen werden bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung bevorzugt.
Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse) richten Sie bitte (gerne elektronisch) an: Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Speyer, Prof. Dr. Mario Martini, Freiherr-vom-Stein-Str. 2,
D-67346 Speyer; martini@uni-speyer.de.

 

Zum Fanpage-Rechtsstreit vor dem BVerwG (1.11.2015)

Warum Fanpage-Betreiber für Facebooks Datenschutzverstöße mitverantwortlich sind, aber gleichwohl keine ordnungsrechtliche Verfügung zu fürchten brauchen: Martini/Fritzsche Mitverantwortung in sozialen Netzwerken – Facebook-Fanpage-Betreiber in der datenschutzrechtlichen Grauzone
- Abstract: NVwZ, 1497-1499,
- Langfassung: NVwZ-Extra 2015, S. 1-16.

Kompendium zur Online-Partizipation veröffentlicht (10.8.2015)

Im Auftrag der Innovationsstiftung Bayerische Kommune hat Prof. Dr. Mario Martini gemeinsam mit Saskia Fritzsche ein Kompendium zu den rechtlichen Fragen der Online-Partizipation veröffentlicht.
Pressemitteilung der Seite »Kommune 21