Aktuelles

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8. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt

14./15. Februar 2019
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Wissenschaftliche Konferenz "Staatsmodernisierung und Verwaltungstransformation"

13. September 2018 in Kiel
Programm

Wiss. Leitung: FÖV Speyer / NEGZ Berlin/ ÖFIT Berlin
unter der Schirmherrschaft des BMI

Prof. Martini in die Datenethikkomission der Bundesregierung berufen (19.7.2018)

Aufgabe der Datenethikkommission ist es, auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise ethische Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter entwickeln. Die Kommission geht auf den Koalitionsvertrag der Bundesregierung zurück. Dort heißt es: "Wir werden zeitnah eine Daten-Ethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst." Weitere Informationen finden Sie hier sowie in der Pressemitteilung.
Einen Bericht in der Rheinpfalz zur Berufung finden Sie hier.

3sat "nano" interviewt Prof. Martini zu Rechtsfragen des digitalen Nachlasses (22.6.2018)

 Das Interview wurde am 22.6.2018 um 18:30 Uhr ausgestrahlt. Es ist hier abrufbar.

Lernvideo zum Verwaltungsprozessrecht veröffentlicht

 Ein kurzes Lernvideo mit Prof. Dr. Mario Martini zum Verwaltungsprozessrecht finden Sie hier

Konferenz "Staatsmodernisierung und Verwaltungstransformation"

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV), das Nationale E-Government Kompetenzzentrum (NGEZ) und das Kompetenzzentrum für Öffentliche IT (ÖFIT) richten am 13. September 2018 in Kiel erstmalig eine gemeinsame wissenschaftliche Konferenz aus. Den Call for Scientific Talks & Papers und weitere Informationen finden Sie hier.

7. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt

Unter dem Motto Digitale Selbstbestimmung im Spannungsfeld von innovativer Datennutzung und Datenschutz" fand am 12./13.4. das 7. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt statt (wissenschaftliche Leitung: Prof. Hill und Prof. Martini sowie die Landes-Datenschutzbeauftragten Dr. Brink, Baden-Württemberg, und Prof. Kugelmann, Rheinland-Pfalz). Wir bedanken uns für spannende Vorträge und Diskussionen sowie Ihre Teilnahme! Zum Beitrag im SWR (ab Minute 10).

RAILS-Fachtagung

Prof. Martini referierte anlässlich der RAILS-Fachtagung (Robotics & AI Law Society) am 23. März 2018 in Hannover zu Rechtsfragen der Algorithmenregulierung.

Vortrag zum Online-Zugangsgesetz für das NEGZ in Berlin

Zum neuen Art. 91c Abs. 5 GG sowie seine Ausgestaltung durch das Online-Zugangsgesetz referierten Prof. Martini und Forschungsreferent Cornelius Wiesner anlässlich des Stammtisch des Nationalen E-Government Kompetenzzentrums am 21. März 20018 in Berlin.

Safer Internet Day 2018

Prof. Martini referierte anlässlich der „Safer Internet Day 2018“-Konferenz des BMJV: Künstliche Intelligenz - Dein Freund und Helfer? am 6.2.2018 in Berlin zum Thema „Künstliche Intelligenz und Algorithmen als Herausforderung für die Rechtsordnung“

7. Forum zur digitalen Lebenswelt am 12./13. April 2018

Im Fokus des Speyerer Forums zur digitalen Lebenswelt stehen diesmal Themen rund um das neue Datenschutzregime, die Digitalisierung der Verwaltung und regulatorische Begleitung neuer Technologien.

Weiteren Hinweise finden Sie unter Tagungen.

 

2017

 

  • Prof. Martini referiert zu Öffnungsklauseln im Rahmen der DSGVO beim 18. Datenschutzkongress (20.5.2017)
    Die DSGVO stellt die nationale Rechtsordnung vor Herausforderungen. Prof. Martini erörterte vor rund 200 Zuhörern im Rahmen des 18. Datenschutzkongresses in Berlin (hier: Referenten) die Spielräume und Grenzen der Öffnungsklauseln und ihre Auswirkungen auf das nationale Recht.
  • Prof. Martini als Sachverständiger im Ausschuss »Digitale Agenda« (21.6.2017):
    Das in der Mediathek des Deutschen Bundestages abrufbare Öffentliche Fachgespräch des Ausschusses für Digitale Agenda widmete sich der Frage, welchen Herausforderungen die Verwaltung im Prozess der digitalen Transformation ausgesetzt ist und wie sie die damit verbundenen Chancen wahrnehmen kann. 
  • Prof. Martini referiert zur Algorithmenkontrolle beim FIAS-Symposium in Frankfurt/Main (11.7.2017)
    Am 6. Juli auf Einladung des Frankfurt Institute for Advances Studies referierte Prof. Martini im Rahmen des Symposiums »Maschinenintelligenz in der Versicherungs- und Finanzwirtschaft« zur Algorithmenkontrolle als Herausforderung für die Rechtsordnung. Erstellte erste Ergebnisse des Drittmittelprojekts »Algorithmenkontrolle« vor, dass er für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gegenwärtig durchführt.
  • Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht in 6. Aufl. erschienen (25.9.2017)
    Martini, Mario, Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht - eine systematische Darstellung in Text-Bild-Kombination, München, ca. 250 Seiten, Verlag Vahlen, Reihe: Academia iuris - Examenstraining
  • Gutachten zur Zulässigkeit einer Personenkennziffer als Teil des Jahresgutachtens des Normenkontrollrats veröffentlicht (6.10.2017I
    Der Normenkontrollrat greift in seinem Jahresgutachten auf die wissenschaftliche Expertise des Lehrstuhls von Prof. Dr. Martini an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften zurück; der Vorsitzende des Normenkontrollrats hat das Gutachten vom 6. Oktober Staatsminister Altmayer übergeben. (Info)
  • Prof. Martini referiert anlässlich der ÖFIT-Konferenz am 23.11. in Berlin zur "Blackbox Algorithmus".

 

Aufsatz zur Pflegekammer erschienen

Die Pflegekammer - Segen oder Fluch für die Pflegeberufe? 

Aus dem Inhalt: „Ihre berufliche Zukunft wollen viele Pflegende „gemeinsam statt einsam" in Angriff nehmen: Sie votieren mit Nachdruck für die Gründung einer Pflegekammer. Für dieses Ziel kämpfen die Befürworter mit bemerkenswertem Feuereifer und Durchhaltevermögen, aber auch mit wachsender Verbitterung und zunehmender Härte - sowohl innerhalb der eigenen Reihen als auch gegenüber anderen Berufsgruppen des Gesundheitswesens, den Arbeitgebern und den Gewerkschaften. Die emotional aufgeladene Auseinandersetzung ist auch das Produkt eines erstarkten Selbstbewusstseins der Pflege und ihrer Suche nach einer neuen Rolle im sich wandelnden Gesundheitssystem - weg von einer vorwiegend unterstützenden (Hilfs-)Tätigkeit hin zu einer sich selbst behauptenden Profession, die anderen Berufszweigen, insbesondere der Ärzteschaft, gerne auf Augenhöhe gegenübertreten möchte. So gleicht der berufspolitische Schlagabtausch mitunter einem „Klassenkampf" en miniature."

WiVer 4/2016, S. 253-274

Erste Monographie zu den Auswirkungen der DSGVO auf das nationale Recht erschienen (8.8.2016)

Zusammen mit Jürgen Kühling, Johanna Heberlein sowie Forschungsreferenten des Forschungsinstituts hat Prof. Mario Martini eine Monographie zu den Auswirkungen der DSGVO auf das nationale Recht veröffentlicht. Sie ist soeben erschienen und unter folgender Adresse kostenfrei abrufbar: www.foev-speyer.de/de/forschung/digitalisierung/mitgliedstaatliche-regelungsspielraeume.php.
Die gedruckte Fassung ist nun auch im Buchhandel unter dem Titel "Die Datenschutz-Grundverordnung und das nationale Recht: Erste Überlegungen zum innerstaatlichen Regelungsbedarf" erhältlich; Verlag Monsenstein und Vannerdat; ISBN-10: 3956458907; ISBN-13: 978-3956458903

Die Monographie ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Autoren für das BMI erstellt haben. Aus der fruchtbaren Zusammenarbeit mit Jürgen Kühling ist auch folgender Aufsatz hervorgegangen:


Aufsatz zur DSGVO erschienen

Die Datenschutz-Grundverordnung – Revolution oder Evolution im Datenschutzrecht im europäischen und  nationalen Datenschutzrecht?

Die Datenschutz-Grundverordnung wird das Gesicht des Datenschutzrechts nachhaltig verändern. Es sind weniger die materiell-rechtlichen Neuerungen, mit denen sie Akzente setzt. Vor allem das Marktortprinzip und die institutionellen Modifikationen in der Struktur der europäischen Datenschutzaufsicht sorgen für eine datenschutzrechtliche Frischzellenkur, deren Ausstrahlungswirkung weit über die Grenzen der Union hinausreicht. Kombiniert mit dem Wechsel zur Handlungsform der Verordnung geht damit eine im Verhältnis zum bisherigen Richtlinienregime deutlich sichtbare Harmonisierung einher. In der Sache ist die Datenschutz-Grundverordnung allerdings in Teilen eher eine Richtlinie im Verordnungsgewand: Mit rund vier Dutzend Öffnungsklauseln eröffnet sie den Mitgliedstaaten Spielraum für eigene normative Schattierungen. Der Beitrag wirft einen Blick darauf, welche Änderungen die Verordnung im Datenschutzrecht nach sich zieht und wie weit die nationalen Spielräume reichen.

EuZW 7/2016, 448-454 (mit Jürgen Kühling)

Zukunftswerkstatt des Programmbereichs »Digitalisierung« im Rahmen des Zukunftskongresses

21. Juni 2016 in Berlin

aus dem Grußwort von Thomas de Maizière:
"Die Digitalisierung treibt und erleichtert unser Leben. Sie fordert überall Veränderungen. Damit Deutschland von dieser Entwicklung so gut wie möglich profitiert, hat die Bundesegierung die Digitale Agenda erarbeitet. Mit ihr stellt sie die Weichen für eine Verwaltung, die die Anforderungen der heutigen Zeit erfüllen. Wir wollen unsere Ressourcen besser insetzen und die elektronischen Angebote der Verwaltung weiter ausbauen. (...)
Der Zukunftskongress „Staat & Verwaltung" bietet Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft die Chance, Erfahrungen auszutauschen, voneinander zu lernen und die notwendigen Veränderungen anzustoßen."

Univ.-Prof. Dr. Mario Martini leitet die Zukunftswerkstatt "Social Media Monitoring der öffentlichen Verwaltung" für das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer

Exposé

Programm

FÖV News

Zu den Chancen der Selbstregulierung im neuen Datenschutzrecht (20.5.2016)

Welches Potenzial das alte und neue Datenschutzrecht Instrumenten regulierter Selbstregulierung belässt, erläutert ein jüngst erschienener Beitrag von Prof. Martini in der NVwZ-Extra. Er ist kostenfrei abrufbar unter: Do it yourself im Datenschutzrecht – Der »Geo Business Code of Conduct« als Anwendungsfall regulierter Selbstregulierung, NVwZ-extra 2016/6, S. 1-13.

Der Programmbereich »Digitalisierung« am Forschungsinstitut ist online (7.5.2016)

Der am 1.1.2016 gestartete Programmbereich »Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung« hat einen neuen Internetauftritt, der über die Konzeption des Programmbereichs sowie die aktuellen Themen informiert.

Ein Markstein für den Europäischen Datenschutz: Die DSGVO ist verkündet  (4.5.2016)

In ihrem Amtsblatt hat die Union die DSGVO verkündet. Sie tritt am 25.5.2016 in Kraft und gilt ab dem 25.5.2018.

Datenschutzbeauftragte für Behörden sind gefordert: Interview zu den Folgen der DS-GVO (16.03.2016)

In einem Interview im Jura-Blog "Datenschutzbeauftragter info" nimmt Prof. Dr. Mario Martini Stellung zu den Folgen der EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Interview zur Landarztquote veröffentlicht

Erschienen im Ärztenachrichtendienst, 26.2.2016: "Eine Landarztquote ist verfassungsrechtlich zulässig, wenn auch nicht vorbehaltlos".

5. Forum zur digitalen Lebenswelt am7./8. April 2016

Einer der Schwerpunkte ist die DSGVO. Den Veranstaltern ist es gelungen, die beiden Deutschen, die als einzige den gesamten Verhandlungsprozess in Brüssel mitverfolgt haben, als Referenten zu gewinnen.

Weiteren Hinweise finden Sie unter Tagungen.

 

Gutachten zur Landarztquote im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht (11.01.2016)

Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit haben Prof. Dr. Mario Martini und Prof. Dr. Jan Ziekow die Verfassungsmäßigkeit und rechtstechnische Umsetzbarkeit einer sog. Landarztquote untersucht. Das Gutachten ist hier abrufbar.

Zum Fanpage-Rechtsstreit vor dem BVerwG (1.11.2015)

Warum Fanpage-Betreiber für Facebooks Datenschutzverstöße mitverantwortlich sind, aber gleichwohl keine ordnungsrechtliche Verfügung zu fürchten brauchen: Martini/Fritzsche Mitverantwortung in sozialen Netzwerken – Facebook-Fanpage-Betreiber in der datenschutzrechtlichen Grauzone
- Abstract: NVwZ, 1497-1499,
- Langfassung: NVwZ-Extra 2015, S. 1-16.

Kompendium zur Online-Partizipation veröffentlicht (10.8.2015)

Im Auftrag der Innovationsstiftung Bayerische Kommune hat Prof. Dr. Mario Martini gemeinsam mit Saskia Fritzsche ein Kompendium zu den rechtlichen Fragen der Online-Partizipation veröffentlicht.
Pressemitteilung der Seite »Kommune 21


Univ.-Prof. Dr. Mario Martini
Lehrstuhl Martini - Lehrstuhlinhaber


Telefon:   06232 / 654-403
Telefax:   06232 / 654-404
E-Mail:   martini@uni-speyer.de

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

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Freiherr-vom-Stein-Straße 2
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