Erste Monographie zu den Auswirkungen der DSGVO auf das nationale Recht erschienen (8.8.2016)

Zusammen mit Jürgen Kühling, Johanna Heberlein sowie Forschungsreferenten des Forschungsinstituts hat Prof. Mario Martini eine Monographie zu den Auswirkungen der DSGVO auf das nationale Recht veröffentlicht. Sie ist soeben erschienen und unter folgender Adresse kostenfrei abrufbar: www.foev-speyer.de/de/forschung/digitalisierung/mitgliedstaatliche-regelungsspielraeume.php.

Die Monographie ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Autoren für das BMI erstellt haben. Aus der fruchtbaren Zusammenarbeit mit Jürgen Kühling ist auch folgender Aufsatz hervorgegangen: Kühling/Martini, Die Datenschutz-Grundverordnung – Revolution oder Evolution im Datenschutzrecht im europäischen und  nationalen Datenschutzrecht?, EuZW 2016, 448-45.

 

Zukunftswerkstatt des Programmbereichs »Digitalisierung« im Rahmen des Zukunftskongresses

21. Juni 2016 in Berlin

aus dem Grußwort von Thomas de Maizière:
"Die Digitalisierung treibt und erleichtert unser Leben. Sie fordert überall Veränderungen. Damit Deutschland von dieser Entwicklung so gut wie möglich profitiert, hat die Bundesegierung die Digitale Agenda erarbeitet. Mit ihr stellt sie die Weichen für eine Verwaltung, die die Anforderungen der heutigen Zeit erfüllen. Wir wollen unsere Ressourcen besser insetzen und die elektronischen Angebote der Verwaltung weiter ausbauen. (...)
Der Zukunftskongress „Staat & Verwaltung" bietet Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft die Chance, Erfahrungen auszutauschen, voneinander zu lernen und die notwendigen Veränderungen anzustoßen."

Univ.-Prof. Dr. Mario Martini leitet die Zukunftswerkstatt "Social Media Monitoring der öffentlichen Verwaltung" für das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer

Exposé

Programm

FÖV News

Zu den Chancen der Selbstregulierung im neuen Datenschutzrecht (20.5.2016)

Welches Potenzial das alte und neue Datenschutzrecht Instrumenten regulierter Selbstregulierung belässt, erläutert ein jüngst erschienener Beitrag von Prof. Martini in der NVwZ-Extra. Er ist kostenfrei abrufbar unter: Do it yourself im Datenschutzrecht – Der »Geo Business Code of Conduct« als Anwendungsfall regulierter Selbstregulierung, NVwZ-extra 2016/6, S. 1-13.

Der Programmbereich »Digitalisierung« am Forschungsinstitut ist online (7.5.2016)

Der am 1.1.2016 gestartete Programmbereich »Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung« hat einen neuen Internetauftritt, der über die Konzeption des Programmbereichs sowie die aktuellen Themen informiert.

Ein Markstein für den Europäischen Datenschutz: Die DSGVO ist verkündet  (4.5.2016)

In ihrem Amtsblatt hat die Union die DSGVO verkündet. Sie tritt am 25.5.2016 in Kraft und gilt ab dem 25.5.2018.

Datenschutzbeauftragte für Behörden sind gefordert: Interview zu den Folgen der DS-GVO (16.03.2016)

In einem Interview im Jura-Blog "Datenschutzbeauftragter info" nimmt Prof. Dr. Mario Martini Stellung zu den Folgen der EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Interview zur Landarztquote veröffentlicht

Erschienen im Ärztenachrichtendienst, 26.2.2016: "Eine Landarztquote ist verfassungsrechtlich zulässig, wenn auch nicht vorbehaltlos".

5. Forum zur digitalen Lebenswelt am7./8. April 2016

Einer der Schwerpunkte ist die DSGVO. Den Veranstaltern ist es gelungen, die beiden Deutschen, die als einzige den gesamten Verhandlungsprozess in Brüssel mitverfolgt haben, als Referenten zu gewinnen.

Weiteren Hinweise finden Sie unter Tagungen.

 

Gutachten zur Landarztquote im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht (11.01.2016)

Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit haben Prof. Dr. Mario Martini und Prof. Dr. Jan Ziekow die Verfassungsmäßigkeit und rechtstechnische Umsetzbarkeit einer sog. Landarztquote untersucht. Das Gutachten ist hier abrufbar.

Stellenausschreibung
wissenschaftliche Mitarbeiterin / wissenschaftlicher Mitarbeiter

Besetzungsdatum: voraussichtlich 1.4.2016

Entgeltgruppe: E 13 TV-L (50 %)

Aufgaben

Am Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staats-, Verwaltungs- und Europarecht von Prof. Dr. Mario Martini an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine halbe Stelle einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin/eines wissenschaftlichen Mitarbeiters für zunächst drei Jahre zu besetzen. Die Vergütung erfolgt nach dem Tarif E 13.
Der Aufgabenbereich umfasst die Mitarbeit in der Forschung und Lehre im Arbeitsgebiet des Lehrstuhls. Gelegenheit zur Promotion wird geboten - ebenso (im Rahmen des Möglichen) örtliche Flexibilität.

Anforderungen

Gesucht werden Absolventinnen und Absolventen eines rechtswissenschaftlichen Studiengangs, die ein besonderes Interesse am öffentlichen Recht mitbringen.
Erwartet wird eine überdurchschnittliche Qualifikation, die vor allem durch das (im staatlichen Prüfungsteil) mindestens vollbefriedigende (ggf. in Kürze zu erwartende) Ergebnis der Ersten juristischen Prüfung nachgewiesen werden sollte.
Schwerbehinderte Bewerber/Bewerberinnen werden bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung bevorzugt.
Die Bewerbung von Frauen wird ausdrücklich begrüßt.
Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse) richten Sie bitte spätestens 20.3.2016 an: Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Prof. Dr. Mario Martini, Freiherr-vom-Stein-Str. 2, D-67346 Speyer, martini@uni-speyer.de). Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung.

begabte Wissenschaftliche Hilfskräfte (mit oder ohne Abschluss) ortsunabhängig gesucht (03.03.2016)

Der Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht von Prof. Dr. Mario Martini sucht zur Verstärkung des Teams begabte wissenschaftliche Hilfskräfte (mit oder ohne Abschluss). Der wöchentliche Stundenumfang beträgt idealerweise 6 h, kann aber auch im Einzelfall in anderer Höhe vereinbart werden.

Die Tätigkeit umfasst vorwiegend die Mitwirkung an rechtswissenschaftlichen Forschungsprojekten. Erwartet werden ein (wenn auch noch nicht abgeschlossenes) rechtswissenschaftliches Studium, deutlich überdurchschnittliche Prüfungsleistungen im Prädikatsbereich (bezogen auf den staatlichen Teil der Prüfung) und ein besonderes Interesse an öffentlich-rechtlichen Rechtsfragen (idealerweise im öffentlichen Wirtschaftsrecht).

Die Tätigkeit kann sowohl für Studierende als auch für bereits Examinierte des rechtswissenschaftlichen Studiengangs interessant sein, die sich beispielsweise in der Tat der Wartephase auf das Referendariat/die mündliche Examens-/Doktorprüfung o.ä. befinden. Der Lehrstuhl bietet Einblick in anspruchsvolle und interessante Forschungsprojekte sowie (bei entsprechender Eignung) Gelegenheit zur Promotion.

Örtliche Präsenz an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ist vorteilhaft, wird aber nicht zwingend erwartet. Schwerbehinderte Bewerber / Bewerberinnen werden bei ansonsten im Wesentlichen gleicher Eignung bevorzugt.
Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse) richten Sie bitte (gerne elektronisch) an: Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Speyer, Prof. Dr. Mario Martini, Freiherr-vom-Stein-Str. 2,
D-67346 Speyer; martini@uni-speyer.de.

 

Stellenausschreibung
Forschungsreferentinnen/Forschungsreferenten Speyer/Berlin

Am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer sind ab sofort Stellen für Forschungsreferentinnen/ Forschungsreferenten zu besetzen. Die Stellen gehören zu dem neuen Programmbereich »Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung« unter Betreuung von Prof. Martini. Sie sind teilzeitgeeignet und stehen für den Zeitraum von drei Jahren zur Verfügung. Die Vergütung erfolgt nach Entgeltgruppe 13 TV-L.

Der Aufgabenbereich umfasst die möglichst selbstständige rechtswissenschaftliche Forschungstätigkeit im Themenfeld »Digitalisierung«. Das Forschungsinstitut fördert die wissenschaftliche Qualifizierung, insbesondere Promotion oder Habilitation, in besonderer Weise. Im Rahmen des Möglichen wird örtliche Flexibilität gewährt. Bei Interesse kann die Tätigkeit an dem Standort Berlin (Bundesrat) ausgeübt werden.

Gesucht werden Absolventen eines rechtswissenschaftlichen Studiengangs mit Prädikatsexamen (im staatlichen Teil der Prüfung), die ein besonderes Interesse am öffentlichen Recht, insbesondere Fragen der Digitalisierung, mitbringen.

Schwerbehinderte werden bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt. Es wird nur ein Mindestmaß an körperlicher Eignung verlangt.

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung ist bestrebt, den Anteil an Frauen im wissenschaftlichen Bereich zu erhöhen. Entsprechend qualifizierte Frauen werden daher besonders gebeten, sich zu bewerben.

Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Motivationsschreiben, Zeugnisse) richten Sie bitte unter Angabe der
Kennziffer 2915 an: Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Freiherr-vom-Stein-Str. 2, D-67346 Speyer (martini@foev-speyer.de).

Fragen zu Inhalt und Perspektiven der Stelle richten Sie bitte ebensfalls an Herrn Prof. Martini. Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung.

 

Zum Fanpage-Rechtsstreit vor dem BVerwG (1.11.2015)

Warum Fanpage-Betreiber für Facebooks Datenschutzverstöße mitverantwortlich sind, aber gleichwohl keine ordnungsrechtliche Verfügung zu fürchten brauchen: Martini/Fritzsche Mitverantwortung in sozialen Netzwerken – Facebook-Fanpage-Betreiber in der datenschutzrechtlichen Grauzone
- Abstract: NVwZ, 1497-1499,
- Langfassung: NVwZ-Extra 2015, S. 1-16.

Kompendium zur Online-Partizipation veröffentlicht (10.8.2015)

Im Auftrag der Innovationsstiftung Bayerische Kommune hat Prof. Dr. Mario Martini gemeinsam mit Saskia Fritzsche ein Kompendium zu den rechtlichen Fragen der Online-Partizipation veröffentlicht.
Pressemitteilung der Seite »Kommune 21