7. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen:
Kommunales Straßennetz IV - Straßennutzung, Straßenunterhaltung und mehr

19.-20. März 2015
Wiss. Leitung: Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens

Ziel der jährlich stattfindenden Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen ist es, für Fragen der infrastrukturfördernden und infrastrukturgestaltenden Tätigkeit der Kommunen ein Diskussionsforum vornehmlich zu aktuellen rechtlichen Problemen zu bilden. Orientierungspunkt ist die Erarbeitung praxisadäquater Problemlösungsstrategien mit wissenschaftlicher Fundierung.
Auf der Tagung 2015 werden unter anderem Fragen der Straßenbaufinanzierung, der Verkehrssicherheit, die Bedeutung der Nahverkehrsplanung für die Straßenverwaltung sowie das Zusammenspiel straßenrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Erlaubnisse behandelt. Außerdem wird über Praxiserfahrungen mit Werbenutzungskonzepten gesprochen werden.

Vorträge

Werterhaltung kommunaler Straßen in Zeiten knapper Kassen
(Wolfgang Kugele, Fachreferent der Infrastrukturpolitik des ADAC e. V.)

Griffigkeit der Straßen, unverzichtbar für deren sichere Nutzung
(Joachim Majcherek, Leiter Justiziariat Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Gelsenkirchen)

Der Baum im Straßenrecht: Haftung, Störungsbeseitigung, Nutzungsrechte
(Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
Eine ausgearbeitete Fassung des Vortrags wurde unter dem Titel "Der Baum im Straßenrecht" veröffentlicht in VerwArch 106 (2015), S. 322 -351

Praxisbericht: Werbung auf öffentlichen Flächen; Vertrag ab 01.01.2015 und das öffentliche Toilettenkonzept der Stadt Köln
(Ulrike Willms, stellvertretende Amtsleiterin und Abteilungsleiterin Brücken und Stadtbahnbau der Stadt Köln)

Die Straße im Kontext des ÖPNV
(Prof. Dr. Michael Fehling, LL. M., Bucerius Law School, Hamburg)
Eine ausgearbeitete Fassung des Vortrags wurde unter dem Titel "Die Straße im Kontext des Öffentlichen Personennahverkehrs" veröffentlicht in DVBl 2015, 464 - 470

Zusammenspiel straßenrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Erlaubnisse
(Prof. Dr. Michael Sauthoff, Präsident des Oberverwaltungsgerichts und des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Greifswald)
Eine ausgearbeitete Fassung des Vortrags wurde unter dem Titel "Zusammenspiel straßenrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Erlaubnisse - Zugleich zum Problem mehrerer Gestattungen für ein Voraben" veröffentlicht in VerwArch 106 (2015), S. 281 -321

Grünanlagen als öffentliche Einrichtung zwischen Straßen- und Kommunalrecht
(Prof. Dr. Peter Axer, Universität Heidelberg)

Tagungsbericht

Ass. iur. Miriam Wabnitz: "7. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen - Kommunales Straßennetz IV: Straßennutzung, Straßenunterhaltung und mehr", in: Speyer Journal Nr. 26, S. 36-38 und dies.: "7. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen", in: NVwZ 2015, S. 790-792.

 

 

 

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