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Prof. Dr. Mario Martini in Datenethikkommission berufen

Stand: 09.08.2018 12:47 Uhr

Dr. Klauspeter Strohm

Die Digitalisierung verändert unser tägliches Leben mit rasanter Geschwindigkeit. Vor allem digitale Daten, Algorithmen und künstliche Intelligenz sind ihre technologischen Triebfedern. Ihr Einsatz wirft zugleich komplexe ethische und rechtliche Fragen auf, die nicht erst in Zukunft, sondern bereits heute einer Antwort harren.
Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD hat den dringenden legislatorischen Handlungsbedarf erkannt. In ihrem Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode hat sie die Einrichtung einer Datenethikkommission vorgesehen: Ihre Aufgabe ist es, die Bundesregierung aus verschiedenen fachlichen Perspektiven wissenschaftlich zu beraten. Bis zum Sommer nächsten Jahres soll die Datenethikkommission Vorschläge für den gesellschaftlichen Umgang mit Algorithmen und künstliche Intelligenz unterbreiten. Sie soll insbesondere aufzeigen, wie ein passgenauer regulatorischer Handlungsrahmen für innovative, datengetriebene Technologien ausgestaltet sein sollte.
Als eines der 16 Kommissionsmitglieder bringt Prof Dr. Mario Martini einen reichen Schatz an Erfahrung auf dem Gebiet der Digitalisierung von Staat und Gesellschaft in die Datenethikkommission ein. Der Leiter des Programmbereichs „Transformation des Staates in Zeiten der Digitalisierung“ am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) und Inhaber des Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften (DUV) ist ein ausgewiesener Kenner der Materie. Er hat umfangreich zu den Themen Digitalisierung, Datenschutzrecht, Open Government und Technikregulierung publiziert.
Eine ausführliche Monografie, die konkrete Vorschläge für die rechtliche Regulierung algorithmischer Entscheidungen unterbreitet, erscheint voraussichtlich Ende 2018 im Springer-Verlag. Bereits im letzten Jahr hat Prof. Martini in einem Aufsatz in der renommierten Juristenzeitung (2017, Heft 21, S. 1017–1026) erste Erkenntnisse veröffentlicht. Auf verschiedenen wissenschaftlichen und rechtspolitischen Konferenzen hat er bereits zur Daten- und Algorithmenregulierung vorgetragen.
Juraprofessor Prof. Martini zeigt sich erfreut über seine Berufung:
„Mit Freude und Energie werde ich daran mitwirken, nach Antworten auf zentrale Fragen unserer digitalen Gesellschaft zu suchen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass aus der Kooperation mit den anderen namhaften Experten regulatorische Vorschläge erwachsen, die dazu beitragen, gute Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands im Hochtechnologiesektor zu setzen, ohne europäische Werte zu gefährden. Mein Speyerer Team und ich freuen uns bereits außerordentlich auf die neue Aufgabe und Herausforderung!“
Die Datenethikkommission kommt am 5.9.2018 im Beisein der Minister der federführenden Bundesministerien, Horst Seehofer und Dr. Katarina Barley, zu ihrer ersten Sitzung zusammen.
wissenschaftliche Ansprechpartner:
Kontakt zu Univ.-Prof. Dr. Mario Martini
Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer,
Freiherr-vom-Stein-Str. 2, D-67346 Speyer
Tel.: 06232/654-338 (Sekretariat) bzw. -403
Fax: 06232/654-404
Mail: martini@uni-speyer.de
Internet: www.uni-speyer.de/martini; http://www.foev-speyer.de/de/forschung/digitalisierung.php; http://www.foev-speyer.de/de/forschung/digitalisierung.php; www.xing.com/profile/Mario_Martini2