C 113

Einführung in das spanische Verfassungsrecht/Introducción al derecho constitucional espanol

Kolloquien
2 Std.
07.11.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 5
14.11.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 5
21.11.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 5
28.11.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 5
05.12.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
12.12.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
19.12.2018 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
09.01.2019 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
16.01.2019 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
23.01.2019 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
30.01.2019 - 08:15 bis 09:45, Hörsaal 3
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Europa und Internationales
Verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium: Europa und Internationales
Beschreibung
Die letzten drei Jahre waren eine spannende Zeit für das spanische Verfassungsrecht. Die Bewältigung der Wirtschaftskrise, die Entstehung neuer Parteien, ihr starker Einzug ins Parlament und die damit einhergehende Zersplitterung, die gescheiterte Regierungsbildung und die daraus resultierende Neuwahl im Jahr 2016, die Katalonien-Krise 2017 und das Misstrauensvotum 2018 haben neue Fragen des Verfassungsrechts aufgeworfen. Zentraler Akteur in der Lösung dieser Fragen war das Verfassungsgericht.
Das Kolloquium bietet eine Einführung in das spanische Verfassungsrecht anhand dieser aktuellen Fragen. Es werden Aspekte beleuchtet, die entweder in den letzten Jahren besondere Bedeutung erlangt haben oder sich aus deutscher Perspektive aufgrund ihrer Unterschiedlichkeit als besonders interessant darstellen. Die Auswahl der Themen gewährleistet zugleich einen Überblick über die wichtigsten Institutionen und Strukturen des spanischen Verfassungsrechts. Nicht zuletzt geht es bei den ausgewählten Themen darüber hinaus um allgemeine Fragen des Verfassungsrechts, so dass die Veranstaltung ebenfalls der Reflektion grundlegender Aspekte dient.
Die Themen sind:
- Normativität und Vorrang der Verfassung: eine Selbstverständlichkeit? Verfassungsrechtliche
Aspekte des Konflikts um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens.
- Fragen der europäischen Integration aus verfassungsrechtlicher Sicht: ein Platz für die EU im
spanischen Verfassungsrecht?
- Von einem Zentralstaat zu einem quasi-Bundesstaat: alte und neue Konflikte um den
Autonomienstaat.
- Die Vertretung der Autonomen Gemeinschaften auf staatlicher Ebene. Ist der spanische Senat
wirklich eine „Kammer für die Vertretung der Territorien?"
- Regierung und Parlament: ein angespanntes Verhältnis in Zeiten parlamentarischer Zersplitterung.
- Dem Willen des Königs widersprechen und dem Willen des Parlaments unterliegen: die
Regierungsbildung 2016 und das Misstrauensvotum 2018.
- Der „Decreto-Ley": Exekutive Rechtssetzung im Rang von Parlamentsgesetzen und ihre
Voraussetzungen: wann liegt ein „außerordentlicher und dringender Bedarf" vor?
- Die Rechtsprechende Gewalt: vor politischem Einfluss gefeit?
- Grundrechte: Fragen der Auslegung und der gesetzlichen Konkretisierung durch Organgesetze.
- Soziale Rechte: Garantiert die Verfassung ein bestimmtes Niveau des sozialen Schutzes?

 

Lernziele
Vorbereitung
Kommentar