S 301

Grundlagen des kommunalen Finanzsystems in Deutschland

Seminare
3 Std.
06.11.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
13.11.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
20.11.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
27.11.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
04.12.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
11.12.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
18.12.2018 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
08.01.2019 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
15.01.2019 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
22.01.2019 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
29.01.2019 - 17:00 bis 19:30, Hörsaal 5
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Grundlagen der Staatlichkeit
Verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium: Öffentliche Aufgaben, Organisation und Verfahren
Beschreibung
"Kommunen in Not" oder "Kommunale Finanzen in der Sackgasse" lauteten in den letzten Jahren die Schlagzeilen der Fachpresse über die Einnahmen- und Ausgabensituation der Kommunen, auch wenn die Steuereinnahmen wieder fließen. Tatsächlich haben sich in vielen Gemeinden die Einnahmen aus Steuern konjunktur- und strukturbedingt unterdurchschnittlich entwickelt, während gleichzeitig die Ausgaben zum Beispiel für die Sozialhilfe drastisch anstiegen. Vor diesem Hintergrund ist gerade in Zeiten knapper Kassen die Problematik der Aufgabenüberwälzung von Bund und Ländern als Problem der kommunalen Finanzwirtschaft zu beleuchten. Daneben sind aber viele kommunale Einnahmen unter Reformdruck, sei es, dass sie als veraltet gelten und die Wirtschaft im Standortwettbewerb belasten, sei es, dass die Finanznot selbst dazu führt, dass sich ihr Volumen und ihr ökonomischer Stellenwert verändert.
Gliederungsübersicht:
I. Die Stellung der Gemeinden in der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland
II. Bestimmungsgründe für den Finanzbedarf der Gemeinden als wirtschaftliches Problem
1.Kommunaler Bedarf, Gemeindegröße und Gemeindestruktur
2. Regionale Spillovers, Zentralörtlichkeit und kommunale Bedarfe
3. Aufgabenüberwälzung von Bund und Ländern als Problem der kommunalen Finanzwirtschaft
III. Das kommunale Steuersystem
4. Kriterien eines funktionsgerechten Gemeindesteuersystems
5. Das Konzept der Ertragsteuern und ihre Probleme in der heutigen Praxis
6. Die Beteiligung der Gemeinden an der Einkommensteuer
7. Die Beteiligung der Kommunen an der Umsatzsteuer
8. Reform der Gemeindesteuern
8a). Probleme der Einheitsbewertung und Reform der Grundsteuer
8b). Reform der Gewerbesteuer: Von der Wertschöpfung zur Revitalisierung der Gewerbesteuer
8c). Ansätze einer Gemeindeeinkommensteuer
IV. Gebühren und Beiträge
9). Grundlagen der Gebühren- und Beitragserhebung
V. Der kommunale Finanzausgleich
10. Zweck- versus Schlüsselzuweisungen als Instrument des kommunalen Finanzausgleichs
11. Grundtypen des kommunalen Finanzausgleichs in der Bundesrepublik Deutschland
11a). Niedersachsen
11b). Rheinland-Pfalz
11c). Sachsen
11d). Nordrhein-Westfalen
VI. Die Verschuldung der Kommunen
12. Rücklagen und Kreditaufnahme als Instrumente nachhaltiger Kommunalpolitik
13. Stand und Struktur der kommunalen Verschuldung
Lernziele
Vorbereitung
Kommentar