V 109

Einführung in das Internationale Wirtschaftsrecht

Vorlesungen
3 Std.
07.05.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
14.05.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
21.05.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
28.05.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
04.06.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
11.06.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
18.06.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
25.06.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
02.07.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
09.07.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
16.07.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
23.07.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
30.07.2019 - 17:00 bis 19:30, Seminarraum II
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Vertiefungsveranstaltungen Recht
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Europa und Internationales
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Staat, Wirtschaft, Soziales
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Rechtsberatung und Rechtsgestaltung
Verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium: Europa und Internationales
Verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium: Staat und Wirtschaft
Beschreibung
Die Veranstaltung hat das internationale Wirtschaftsrecht zum Gegenstand. Kern der Vorlesung wird das WTO-Recht sein. Die WTO ist eine der bedeutsamsten Internationalen Organisationen. Insbesondere ihre Streitbeilegung gibt wesentliche Impulse für die Weiterentwicklung des Welthandelsrechts und zieht immer wieder die Aufmerksamkeit der Weltpresse auf sich.
Darüber hinaus widmet sich die Veranstaltung dem Thema des internationalen Investitionsschutzes, einschließlich Fragen der Streitbeilegung durch Schiedsgerichte. Ein weiterer Teil befasst sich mit dem internationalen Währungsrecht. Ausgehend vom Bretton-Woods-System werden heutige Organisationen des internationalen Währungsrechts, insbesondere IWF und des europäischen Währungsrechts betrachtet. Schließlich wirft die Veranstaltung einen Blick auf die EU-Außenhandelspolitik.
Konkret gliedert sich die Veranstaltung wie folgt:

§ 1. Rechtsnatur und Bedeutung des WTO-Rechts
I. WTO-Recht als besonderes Völkerrecht
1. Völkerrechtssubjekte
2. Rechtsquellen des Völkerrechts
3. Grundprinzipien des Völkerrechts
4. Innerstaatliche Wirkung
II. Weltweites Recht für weltweiten Handel

§ 2. Entwicklung des Welthandelsrechts vom GATT 1947 über die Uruguayrunde
bis zur Doha-Runde
I. Vom GATT 1947 zur WTO
II. Beschlüsse der Uruguay Runde
III. Zur Doha Runde

§ 3. Überblick über das Welthandelsrecht und grundlegende Prinzipien des
WTO-Rechts
I. WTO
II. Multilaterale und Plurilaterale Handelsübereinkommen
III. Durchsetzungsmechanismen: DSU und TPRM
IV. Rechtsquellen des Welthandelsrechts
V. Grundlegende Prinzipien des WTO-Rechts
VI. „Trade ands": Liberalisierung des Warenhandels v. andere Gemeinwohlziele
(Menschenrechte, Sozial- und Umweltstandards, öffentliche Gesundheit)

§ 4. Die WTO als Organisation

§ 5. Die Streitbeilegung nach dem DSU
I. Funktion der Streitbeilegung
II. Verfahrensablauf
III. Folgen und Zwangsmittel (Kompensationen und Aussetzung von
Zugeständnissen)

§ 6. Das allgemeine Warenhandelsabkommen: GATT 1994
I. GATT-Grundregeln über Gleichbehandlung: Art. I und III GATT
1. Meistbegünstigung (MFN)
2. Inländergleichbehandlung
II. Regeln über Zölle, Art. II GATT
III. GATT und nichttarifäre Handelsbeschränkungen
IV. Ausnahmen und Schranken
1. Regionale Integration
2. Art. XX GATT
3. Insbesondere: Zur Stellung der Entwicklungsländer: Enabling Clause, GSP

§ 7. Spezielle Warenhandelsabkommen (SPS, TBT)

§ 8. Handel mit Dienstleistungen: GATS

§ 9. Internationaler Investitionsschutz
I. Rechtsquellen
II. Schutz von Auslandsinvestitionen
III. Streitbeilegung

§ 10. Internationales Währungsrecht
I. Das Bretton-Woods-System
II. Der Internationale Währungsfonds
III. Die Weltbankgruppe
IV. Europäisches Währungsrecht

§ 11. EU-Außenhandelspolitik

Die Mitarbeit an der Vorlesung setzt voraus, dass jeder Teilnehmer von Anfang an eine aktuelle Fassung der WTO-Rechtstexte hat (etwa: Welthandelsorganisation, Beck-Texte im dtv) oder aber diese sich von der WTO Website www.wto.org herunterlädt (dort aber nur auf Französisch, Englisch und Spanisch).
Benötigt werden neben dem WTO-Übereinkommen selbst insbesondere das GATT, das TBT und das SPS-Abkommen, das GATS und das DSU.
Für den europarechtlichen Teil sind die aktuellen Fassungen des EUV und des AEUV nötig.

Lernziele
Kommentar