A 519

Praxisfragen aus Energierecht, Energiewirtschaft und Energiepolitik - unter Berücksichtigung europäischer Vorgaben

Arbeitsgemeinschaften
2 Std.
20.05.2019 - 12:45 bis 15:15, Vortragssaal
14.06.2019 - 14:00 bis 19:00, Vortragssaal
15.06.2019 - 09:00 bis 14:00, Vortragssaal
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Staat, Wirtschaft, Soziales
Verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium: Rechtsberatung und Rechtsgestaltung
Verwaltungswissenschaftliches Aufbaustudium: Staat und Wirtschaft
Beschreibung
In der ersten Veranstaltung am 20.05.2019 erfolgt seitens des Dozenten ein Überblick über die historische Entwicklung des Energiewirtschaftsrechts mit den Schwerpunkten staatliche Genehmigung, Energiepreisentwicklung, Wettbewerbsmodelle, und Übergang zur Regulierung der Strom- und Gasnetze. Anschließend werden die Referate für den Workshop (14./15.06.2019) vergeben:

Wettbewerb in Strom- und Gasverteilnetzen: Die Regulierung von Netzzugang und Netzentgelten
1. Thema
1998 endeten von Gesetzes wegen mehr als 100 Jahre Monopolwirtschaft. Beschreiben Sie den Prozess der anfänglichen Transformation via „Selbstregulierung".
2. Thema
Stellen Sie den 2005 einsetzenden Paradigmenwechsel zur Regulierung vor. Skizzieren Sie die dazu wesentlichen Eckpunkte auf Seiten der Legislative, Exekutive und Judikative.
3. Thema
Wie funktioniert die Anreizregulierung?

Wettbewerb durch Unbundling?
4. Thema
Welchen Zweck soll das sog. Unbundling erfüllen, wie sieht die bundesdeutsche Umsetzung normierend und administrierend bislang aus?
5. Thema
Beschreiben Sie Inhalt und Funktionsweise eines Gleichbehandlungsprogramms nach § 7a Abs. 5 EnWG.
6. Thema
Was spricht für, was gegen das Ownership-Unbundling?

Wettbewerb um Strom- und Gasverteilnetze: Die Konzessionsverfahren nach § 46 EnWG
7. Thema
Welches sind die typischen Inhalte von Strom- und Gaskonzessionsverträgen? Wo liegen die Konfliktpotenziale? Macht die Regelung des § 3 KAV (Konzessionsabgabenverordnung) heute (noch) Sinn?

8. Thema
Beschreiben Sie aus der Perspektive der ausschreibenden Kommunen den optimierten Ablauf eines Konzessionierungsverfahrens und die möglichen Stolpersteine. Welche Auswahlkriterien sind zulässig? Welche nicht?
9. Thema
Rekommunalisierung als Ergebnis des Konzessionsverfahrens? Welche Umsetzungsmodelle aus Sicht der Kommunen gibt es (außerhalb des Konzessionsvertrages) und werden aktuell umgesetzt?
10. Thema
Brauchen wir einen „Wettbewerb um Verteilernetze" überhaupt?

Die Energiewende
11. Thema
Beschreiben Sie Hintergrund, Inhalt und aktuelle Instrumente der sog. „Energiewende".
12. Thema
Wie stellen sich Gesetz- und Verordnungsgeber den erforderlichen Aus- und Umbau
der Strom- und Gasnetze vor? Welche Hürden sehen Sie?
13. Thema
Wie verhalten sich die neuen Vorgaben zur Sektorenkopplung nach § 1 a, Abs. 3 EnWG zu den Anforderungen des Unbundling?
14. Thema
Liberalisierung und Energiewende: Ein Widerspruch?

3. Termin am 17.06.2019
Exkursion zu den TWL in Ludwigshafen in Ludwigshafen am Rhein, Industriestraße 3/3a, 67063 Ludwigshafen

Vorausgesetztes Wissen
Vorbereitung
Kommentar