7. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen

19.-20. März 2015
Wiss. Leitung: Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens

Auf der Tagung 2015 wurden unter anderem Fragen der Straßenbaufinanzierung, der Verkehrssicherheit, die Bedeutung der Nahverkehrsplanung für die Straßenverwaltung sowie das Zusammenspiel straßenrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Erlaubnisse behandelt. Außerdem wurde über Praxiserfahrungen mit Werbenutzungskonzepten gesprochen.

Vorträge

Werterhaltung kommunaler Straßen in Zeiten knapper Kassen
Wolfgang Kugele, Fachreferent der Infrastrukturpolitik des ADAC e. V.

Griffigkeit der Straßen, unverzichtbar für deren sichere Nutzung
Joachim Majcherek, Leiter Justiziariat Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Gelsenkirchen

Der Baum im Straßenrecht: Haftung, Störungsbeseitigung, Nutzungsrechte
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
(Eine ausgearbeitete Fassung des Vortrags wurde unter dem Titel "Der Baum im Straßenrecht" veröffentlicht in VerwArch 106 [2015], S. 322 -351)

Praxisbericht: Werbung auf öffentlichen Flächen; Vertrag ab 01.01.2015 und das öffentliche Toilettenkonzept der Stadt Köln
Ulrike Willms, stellvertretende Amtsleiterin und Abteilungsleiterin Brücken und Stadtbahnbau der Stadt Köln

Die Straße im Kontext des ÖPNV
Prof. Dr. Michael Fehling, LL. M., Bucerius Law School, Hamburg
(Eine ausgearbeitete Fassung des Vortrags wurde unter dem Titel "Die Straße im Kontext des Öffentlichen Personennahverkehrs" veröffentlicht in DVBl 2015, 464 - 470)

Zusammenspiel straßenrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Erlaubnisse
Prof. Dr. Michael Sauthoff, Präsident des Oberverwaltungsgerichts und des Finanzgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Greifswald
(Eine ausgearbeitete Fassung des Vortrags wurde unter dem Titel "Zusammenspiel straßenrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Erlaubnisse - Zugleich zum Problem mehrerer Gestattungen für ein Vorhaben" veröffentlicht in VerwArch 106 (2015), S. 281 -321)

Grünanlagen als öffentliche Einrichtung zwischen Straßen- und Kommunalrecht
Prof. Dr. Peter Axer, Universität Heidelberg

Tagungsbericht

Ass. iur. Miriam Wabnitz: "7. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen - Kommunales Straßennetz IV: Straßennutzung, Straßenunterhaltung und mehr", in: Speyer Journal Nr. 26, S. 36-38 und dies.: "7. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen", in: NVwZ 2015, S. 790-792