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Lehre im Wintersemester 2023/24

L 701 Landesübung RhPf

VRVG Prof. Kintz

  • Donnerstag, 12.10.2023   13.30 – 18.00 Uhr, Hörsaal 4
  • Dienstag, 17.10.2023         08.30 – 13.00 Uhr, Hörsaal 4 
  • Mittwoch, 18.10.2023         13.30 – 18.00 Uhr, Hörsaal 4
  • Freitag, 17.11.2023            08.30 – 13.00 Uhr, Hörsaal 4 
  • Freitag, 8.12.2023              08.30 – 13.00 Uhr, Hörsaal 4 
  • Freitag, 22.12.2023            08.30 – 13.00 Uhr, Hörsaal 4 
  • Freitag, 12.01.2024            08.30 – 13.00 Uhr, Hörsaal 4 

Klausuren: Freitag, 27.10.2023, Freitag, 24.11.2023 und Freitag, 15.12.2023 jeweils 8 – 13 Uhr

Über die Modalitäten der vorgesehenen Klausuren werden Sie gesondert informiert.

Inhalt:

Darstellung der verschiedenen Klausurtypen im Assessorexamen (Urteil, Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren, Anwaltsklausur, Gutachten, Widerspruchsbescheid, Ausgangsbescheid), 

Rechtsgebiete: Verwaltungsprozessrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, Behördenaufbau in Rheinland-Pfalz, Zustellungs- und Fristenrecht, Baurecht, Polizei- und Versammlungsrecht, Kommunalrecht, Verwaltungsvollstreckungsrecht, europarechtliche Bezüge.

Didaktisches Konzept, Lehr- und Lernziele:

Die oben genannten Rechtsgebiete werden anhand von Fällen erarbeitet, die zu Beginn der Veranstaltung ausgegeben werden. Auf rege Mitarbeit wird Wert gelegt.

In den einzelnen Veranstaltungen werden die einzelnen Klausurtypen im Assessorexamen anhand aktueller Fälle dargestellt (Urteil, Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren, Anwaltsklausur, Gutachten, Widerspruchsbescheid, Ausgangsbescheid).

Den Referendaren werden zu Beginn der Übung Fälle zu den genannten Rechtsgebieten ausgeteilt. Alle Themen werden im Einzelnen besprochen. Die Fälle sollen von den Teilnehmern dergestalt vorbereitet werden, dass z.B. Referendarin A und Referendar B den Fall 5 zum Baurecht bearbeiten und in der Unterrichtsstunde die Lösung vortragen. Auf die Rechtsprechung der rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte wird besonders eingegangen. Auf rege Mitarbeit wird Wert gelegt.

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E 105 Die öffentlich-rechtliche Assessorklausur - Klausurtypen und wiederkehrende Probleme

VRVG Prof. Kintz

  • Dienstag, 07.11.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 14.11.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 21.11.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 28.11.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 05.12.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 12.12.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 19.12.2023         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 09.01.2024         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 16.01.2024         17.15 – 20.15 Uhr
  • Dienstag, 23.01.2023         17.15 – 20.15 Uhr (Ausweichtermin)

Zum Inhalt der Veranstaltung:

Im Zweiten Juristischen Staatsexamen müssen Sie in der Regel zwei Klausuren aus dem Bereich des Öffentlichen Rechts fertigen. Folgende Klausurtypen kommen in Betracht:

  • Anwaltsklausur (Anwaltsgutachten, Mandantenschreiben, Schriftsatz an Behörden und Gericht, Vertragsentwurf) 
  • verwaltungsgerichtliches Urteil 
  • Beschluss in verwaltungsgerichtlichen Verfahren
  • verwaltungsbehördliche Entscheidungen (Ausgangs- und Widerspruchsbescheid)
  • Gutachten im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess

Gegenstand der Übung sind sämtliche Klausurtypen, dabei werden sowohl prozess- als auch materiell-rechtlich typische Konstellationen und Probleme anhand konkreter Fälle erörtert. Diese haben unterschiedlichen Umfang, sie orientieren sich nicht zwingend an einer fünfstündigen Examensklausur. 

Zum Ablauf:

Für sämtliche Veranstaltungen werden  die Falltexte auf der Homepage der DUV Speyer eingestellt – der Falltext für die erste Übung ist frei zugänglich, für die Folgetermine wird in der ersten Veranstaltung ein Passwort mitgeteilt.

Die Lektüre dieser Texte und soweit möglich die Erstellung einer eigenen Lösungsskizze sind sehr zu empfehlen; Fälle, in denen landesrechtliche Bestimmungen zu beachten sind, können regelmäßig auch nach dem Landesrecht des eigenen Bundeslands des Referendars/der Referendarin bearbeitet werden, auch wenn der konkrete Fall in einem anderen Bundesland „spielt“.

Im Mittelpunkt der Übung steht die gemeinsame Erarbeitung einer Falllösung mit Hinweisen zum richtigen Aufbau und klaren Formulierungen; dabei wird um rege Mitarbeit gebeten!

Lösungsskizzen zu den besprochenen Fällen finden Sie jeweils im Anschluss an die Veranstaltungen auf dieser Seite.

Hier der Falltext des Falles für die Veranstaltung am 16.05.2023: 

Übungsfall 1: „Der Kiffer und die MPU“
Falltext

Zum Downloadbereich über LMS OLAT (hierzu beachten Sie bitte Folgendes):

1. Registrieren Sie sich beim Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz, VCRP, laut Anleitung 1., Seite 2 – 6

2. Anmeldung laut Anleitung 2., Seite 6 – 7

3. Eintragen im Kurs laut Anleitung 4., Seite 10

Der Buchungscode wird Ihnen in der Lehrveranstaltung mitgeteilt (dieser Buchungscode muss einmalig eingegeben werden)

Die Registrierung ist einmalig durchzuführen, falls Sie sich bereits für einen anderen Kurs an der Universität registriert haben, können Sie diese Registrierung benutzen.

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