
Aktivitäten
10./11. April 2025: 13. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen: Gestaltung und Nutzung des kommunalen Straßenraums
Im April 2025 finden zum 13. Mal die Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften statt.
Die kommunalen Wege und Plätze werden zunehmend wieder als "öffentlicher Raum" verstanden, der nicht nur verkehrlichen Zwecken dient, sondern das Aushängeschild der Gemeinde ist. Damit gewinnen Fragen der verkehrsfremden Straßennutzung, der Straßengestaltung und der Straßenmöblierung an Bedeutung für die Kommunalpolitik. Das Planungs-, Straßen- und Straßenverkehrsrecht gibt auf die Fragen der insoweit bestehenden kommunalen Gestaltungsspielräume noch keine klaren Antworten. Auf der Tagung 2025 sollen hierzu Lösungsansätze und praktische Beispiele diskutiert werden.
07.-08. November 2024: ReNEUAL Tagung in Rom
Die Tagung des "ReNEUAL Research Network on EU Administrative Law" fand Anfang November in Rom sowohl an der Universität Tor Vergata statt, als auch im Instituto Affari Internazionali, dem Politikwissenschaftlichen Forschungsinstitut in Rom. Herr Prof. Stelkens nahm als Mitglied des ReNEUAL Steering Committees an der Tagung teil, die unter dem Motto "New Frontiers" stand.
16./17. September 2024: 69. Forschungsseminar des Arbeitskreises Straßenrecht in Speyer
Das 69. Forschungsseminar stand unter dem Motto "Straßennutzung und Straßenunterhaltung" und fand im September 2024 zum ersten Mal wieder seit dem Jahre 1998 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer statt. Seit 2024 leitet Prof. Ulrich Stelkens den Arbeitskreis in Zusammenarbeit mit Doris Drescher (Fernstraßen-Bundesamt Leipzig) und Dorothée Linke (BMDV Bonn).
Es gab wieder ein Reihe interessanter Vorträge, Herr Prof. Stelkens präsentierte das Thema "Gemeingebrauch und Sondernutzung: neue Entwicklung".
Hier geht es zum Link des Arbeitskreises Straßenrecht. Das nächste Forschungsseminar findet 2025 wieder in Leipzig statt.

12./13. September 2024: 16. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht
Auch im Herbst 2024 fanden wieder die Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer unter der Leitung von Herrn Prof. Stelkens statt, nun zum 16. mal.
Themen waren:Totenfürsorge zwischen Zivil- und Verwaltungsrecht; Der „Hirntod“ als Todeszeichen im Bestattungsrecht; Aktuelle Rechtsprechung zum Friedhofs- und Bestattungsrecht; Von Intensivpetenten und Friedhofssheriffs; Trauer am Arbeitsplatz: Rahmenbedingungen und Herausforderungen; Arbeitsbedingungen und psychisches Befinden im Bestattungswesen: Einblicke in ein Befragungsprojekt; Bestattungsrecht in der Türkei.


27.-29. Juni 2024: 18. Jahrestreffen des Deutsch-Französischen Doktorandenkollegs zur Rechtsvergleichung im Öffentlichen Recht, Europa- und Völkerrecht im Deutsch-Italienischen Zentrum für den Europäischen Dialog (Villa Vigoni)
Das 18. Jahrestreffen des Deutsch-Französischen Doktorandenkollegs zur Rechtsvergleichung im Öffentlichen Recht, Europa- und Völkerrecht fand vom 27. bis 29. Juni im Deutsch-Italienischen Zentrum für den Europäischen Dialog, Villa Vigoni (Italien), statt. Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Gründungsinstitution des von der Deutsch-Französischen Hochschule finanzierten Kollegs, wurde von Prof. Dr. Ulrich Stelkens, Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann und Prof. Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle vertreten. An der Veranstaltung nahmen neunzehn französische und deutsche Doktoranden teil, die sich mit Themen des öffentlichen Rechts beschäftigen, sowie die anderen Programmleiter: Prof. Dr. David Capitant (Université Paris 1), Prof. Dr. Catherine Haguenau-Moizard und Prof. Dr. Jean-François Lafaix (Université de Strasbourg), Prof. Dr. Diana-Urania Galetta als Vertreterin der Università degli Studi di Milano in ihrer Eigenschaft als assoziierte Universität des Kollegs, Prof. Dr. Matthias Jestaedt und Prof. Dr. Dr. h.c. Johannes Masing (Universität Freiburg) und die Geschäftsführerin des Kollegs Dr. Maria Kordeva (Universität des Saarlandes).
Prof. Dr. Jacques Ziller (Université Paris 1/Università di Pavia) hielt den Eröffnungsvortrag zum Thema "Die Verfassungstraditionen in den Mitgliedstaaten, allgemeine Grundsätze des Rechts der Europäischen Union", der eine lebhafte Diskussion auslöste.
Die von den Doktoranden behandelten Themen waren vielfältig: aktuelle Fragestellungen wie die Verankerung des freiwilligen Schwangerschaftsabbruchs in der französischen Verfassung, die Möglichkeit der pränatalen Diagnostik in Frankreich und Deutschland, die Schwierigkeiten, die durch neue Technologien, insbesondere durch Akte der künstlichen Intelligenz und die Überwachung bestimmter Massenereignisse entstehen, aber auch grundlegende Fragen des öffentlichen Rechts im Zusammenhang mit dem Wahlrecht oder der Unabhängigkeit von Richtern.
Im Jahr 2025 wird das Deutsch-Französische Doktorandenkolleg sein 20-jähriges Jubiläum feiern.
Weitere Informationen: www.jus-publicum.eu

25./26. April 2024: 12. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen: Großveranstaltungen im öffentlichen (Straßen-)Raum III
Im April 2024 haben nach mehrjähriger pandemiebedingter Pause die Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen zum 12. Mal stattgefunden. Gegenstand der Tagung waren die Herausforderungen, vor denen Kommunen stehen, wenn im öffentlichen Raum (Straßen, Plätze, Grünanlagen) Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte, Volks- und Stadtfeste, Sportveranstaltungen (z. B. City-Marathons) oder Open-Air Konzerte durchgeführt werden sollen: Wie können hier gefahrenabwehrrechtliche, umweltrechtliche, straßenrechtliche, gewerberechtliche und baurechtliche Belange koordiniert werden? Die Veranstaltung knüpfte an frühere Tagungen an.
Folgende Themen wurden auf der Tagung im April diskutiert: Konkrete, abstrakte, drohende Gefahren, Gefahrverdacht und Gefahrenvorsorge bei Großveranstaltungen – Überlegungen zu Kriterien der Zumutbarkeit von Maßnahmen gegenüber dem Veranstalter; Gesetzliche Regelung zur Sicherheit von Großveranstaltungen im Ländervergleich; § 26 POG RLP: Tatsachen, Risiken und Nebenwirkungen; Praxisbericht: Karnevalsumzug in Cottbus; (Reise-)Gaststättengewerbe und Großveranstaltungen; Vertragsgestaltung bei Markt- und Eventvergabe durch Kommunen; Auswahlverfahren bei Markt- und Eventvergabe; Auswirkungen der Marktprivatisierung auf den Zugangsanspruch der Beschicker.





März 2024: Erschienen: Themenheft zu aktuellen Fragen des Friedhofs- und Bestattungsrechts - Vorträge der 15. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht (WiVerw 2/2024), 39 S.
Die Wirtschaft und Verwaltung (Beilage zum Gewerbearchiv) hat die Vorträge der 15. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht veröffentlicht. Insoweit handelt es sich nun schon um die 9. Sammlung von Vorträgen der Speyerer Tage, die in der „Wirtschaft und Verwaltung" veröffentlicht werden. Der Beitrag von Herrn Prof. Ulrich Stelkens beschäftigt sich mit dem Thema "Die 15. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht und der Friedhof als 'Mehrzweckinstitut' ", (S. 25 - 27).