15. November 2017: Erschienen: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG-Kommentar, 9. Aufl. 2018
9. Auflage 2018. Buch. XLVIII, 2736 S. Hardcover (In Leinen)
C.H.BECK ISBN 978-3-406-71095-7
Der »Stelkens/Bonk/Sachs« als renommiertes Standardwerk führt seinen Benutzer zuverlässig durch das Verwaltungsverfahrensrecht. Zu seinen Vorteilen zählen: Eingehende Erläuterungen zu den Entwicklungen im Europarecht, Berücksichtigung von Besonderheiten des Landesrechts, Hinweise auf Parallelbestimmungen in SGB X, AO und weiteren Gesetzen für die leichtere Orientierung. Die 9. Auflage
kommentiert umfassend die aktuellen Entwicklungen zum e-Government, insbesondere die neuen Regelungen zum automatisierten Erlass und zur Internet-Bekanntgabe von Verwaltungsakten durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.7.2016 (Änderungen der §§ 24 und 41 VwVfG; Einfügung eines neuen § 35a VwVfG).
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens ist Autor der Kommentierungen der § 27a, § 35, § 35a, § 36, § 37, § 38, § 39, § 41, § 42a VwVfG, der europarechtlichen Abschnitte zu § 54 bis § 62 VwVfG sowie Bearbeitung des einführenden Abschnitts "Europäisches Verwaltungsrecht, Europäisierung des Verwaltungsrechts und Internationales Verwaltungsrecht".
8. November 2017: Verleihung des Prix de Thèse 2017 des Französischen Staatsrats (Conseil d'Etat) für Speyerer Dissertation
Der französische Conseil d'Etat hat den Prix de Thèse en Droit Public an Hanna Schroeder für ihre in einem Cotuelleverfahren unter der Betreuung der Univ.-Professores Dres. Ulrich Stelkens und Olivier Jouanjan enstandene Dissertation "Entre exorbitance et droit commun: Le contrat de l'administration en droit européen. Étude comparée des droits français et allemand dans leurs interactions avec le droit de l'Union européenne" verliehen.
2. Oktober 2017: Übernahme des Amts des Prorektors
Am 2.10. 2017 hat Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens das Amt des Prorektors der Universität Speyer angetreten (Amtsperiode vom 1. Oktober 2017 bis 30. September 2021) . Er wird insbesondere für die Bereiche Internationale Beziehungen und Studium und Lehre zuständig sein.
29. September 2017: Fachtagung der Vereinigung Deutscher, Italienischer und Französischer Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (Verdif) über Rechtsstreitigkeiten zwischen juristischen Personen des Öffentlichen Rechts vor dem Verwaltungsgericht.
Auf ihren halbjährlichen Fachtagungen fand sich Verdif dieses Jahr in Speyer ein und beschäftigte sich rechtsvergleichend mit allgemeinen Vorträgen und vergleichenden Fallbeispielen mit den Besonderheiten, die für Rechrsstreitigkeiten zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten. Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens stellte insoweit die deutsche Sichtweise vor.
September 2017: Erschienen: Ulrich Stelkens, "Les litiges entre personnes publiques en Allemagne", Droit administratif, N° 8/9 2017, S. 14 - 18.
Der Beitrag ist als Teil eines Sonderhefts erschienen, in dem die Vorträge eines von der Université Clermont Auvergne veranstalteten Kolloqiums über "Les litiges entre personnes publics" (17./18.11.2016) veröffentlicht worden sind. Der Beitrag von Ulrich Stelkens stellt die verschiedenen Kategorien von Rechtsstreitigkeiten zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts dar und die Besonderheiten, die insoweit in Deutschland gelten.
14. bis 15. September 2017: 9 Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht:
Am 14./15. September haben mittlerweile schon zum 9. Mal die Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht stattgefunden. Referatsthemen waren u.a.: Aktuelle Rechtsprechung zum Friedhofs- und Bestattungsrecht, Bestattungsvorsorgeverträge, gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof, praktische Umsetzung der Umsatzsteuerpflichten der Friedhofsverwaltung, Dokumentation und Versendung von Leichen und Aschen sowie das Bestattungsrecht in Ungarn. Ausgearbeitete Versionen der Vorträge wurden in Heft 1/2018 der "Wirtschaft und Verwaltung" Beilage zur Zeitschrift "Gewerbearchiv" veröffentlicht.
Folgende Tagungsberichte sind bisher erschienen:
Hanselmann, Friedhofskultur 12/2017, S. 15 - 17 (Teil I) und Friedhofskultur 1/2018, S. 12 - 14 (Teil II)
v. Beauvais, NVwZ 2017, 1753 - 1754
August 2017: Erschienen Ulrich Stelkens/Agne Andrijauskaite: Added Value of the Council of Europe to Administrative Law - The Development of Pan-European General Principles of Good Administration by the Council of Europe and their Impact on the Administrative Law of its Member States, FÖV-Discussion Paper N° 86, 2017,
Das Papier stellt in einem ersten Teil umfassend die Tätigkeit des Europarats und die einschlägige Rechtsprechung des EGMR zu allgemeinen Grundsätzen guter Verwaltung dar. Im zweiten Teil wierden dann verschiedene "Rezeptionspfade" dargestellt, über die dieses "Europaratsverwaltungsrecht" auf die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten einwirken kann. Insoweit stellt das Papier Forschungsziele und Forschungsmethoden eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekts vor, das von Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer in Kooperation mit dem deutschen Forschungsinstut für öffentliche Verwaltung Speyer durchgeführt wird. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier.
28. Juni 2017: Teilnahme am 13. Gemeinsamen Seminar des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung und der Escola d'Administració Pública de Catalunya
"Transparenz im Europäischen Verwaltungsraum"
Im Rahmen des Seminars referierte Prof. Dr. Ulrich Stelkens über die „Informationsfreiheit im 'Recht' des Europarats".
22./23. Juni 2017: Workshop des Network Public Contracts in Legal Globalization in Amsterdam (https://www.public-contracts.org)
Vom 22. bis 23. Juni 2017 fand an der Vrije Universiteit Amsterdam im Rahmen desForschungsnetzwerks Public Contracts in Legal Globalization ein Workshop zum Thema „The impact of competitive tendering and its regulation on the formation and execution of public contracts and concessions" statt. Im Rahmen der Veranstaltung referierte Prof. Dr. Ulrich Stelkens, der Mitglied des Steering Committees dieses Netzwerks ist, über den Ist-Stand in Deutschland.
7. bis 9. Juni 2017: Teilnahme am 12. Doktorandenseminar zur europäischen Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht in Heidelberg.
Vom 7. bis 9. Juni hat Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens gemeinsam mit Univ.-Prof. Dr. Karl-Peter Sommermann die Universität Speyer auf dem jährlich stattfindenden Doktorandenseminar des Deutsch-französisches Doktorandenkollegs zur Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht, das dieses Jahr am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkkerrecht in Heidelberg stattfand, vertreten. Das Kolleg konzentriert seine Arbeit auf die Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht angesichts der europäischen Integration. Leitthemen sind neben dem Wandel der Staatlichkeit vor dem Hintergrund der fortschreitenden Globalisierung, rechtsvergleichende Fragen des europäischen Verfassungs- und Verwaltungsprozessrechts sowie des europäischen Grundrechtsschutzes. Dieses Kolleg die wissenschaftliche Betreuung der Doktorandinnen und Doktoranden verstärken, die sich mit Themen des öffentlichen Rechts im europäischen Vergleich befassen, und dafür ein deutsch-französisches Ausbildungs- und Forschungsnetzwerk einrichten.
27. bis 29. April 2017: Internationaler Workshop "The development of pan-European general principles of good administration by the Council of Europe (CoE) and their impact on the administrative law of its Member States"
Vom 27. bis 29. April 2017 fand in Speyer ein Workshop zum Thema „Herausbildung paneuropäischer Rechtsgrundsätze guter Verwaltung durch den Europarat und ihre Bedeutung im Verwaltungsrecht seiner Mitgliedstaaten" statt. Insgesamt nahmen mehr als 30 Wissenschaftler des gesamten europäischen Kontinents teil, die sich in ihrer Forschung Fragen des Einflusses des Rechts des Europarates auf das nationale Verwaltungsrecht widmen. Ziel des Workshops war es, ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördertes Projekt, das sich der Herausbildung der vom Europarat entwickelten Grundsätze widmet, zu entwickeln und zu diskutieren und den möglichen Einfluss dieser Grundsätze auf das nationale Verwaltungsrecht der Mitgliedstaaten einzuschätzen. Im Rahmen des Workshops wurden unter anderem verschiedene methodische Ansätze und die Schwerpunkte der Forschung, aber auch praktische Fragen, die im Zusammenhang mit dem Projekt stehen, vorgestellt und diskutiert. Im Zuge dieser Diskussionen einigten sich die Teilnehmer auf die Gliederung einer geplanten Monographie, die eine Zusammenstellung verschiedener Länderberichte beinhalten soll und die das Ergebnis des Forschungsprojektes darstellen soll. Schließlich bot der Workshop den Teilnehmer die Gelegenheit zum Austausch und zum Knüpfen wertvoller Verbindungen mit ausländischen Kollegen mit dem gleichen Forschungsschwerpunkten im paneuropäischen Verwaltungsrecht. Unser Dank gilt allen Teilnehmern, der Deutschen Forschungsgemeinschaft, dem Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung und der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, die die Bedingungen für einen produktiven und erfolgreichen Workshop geschaffen haben.
Teilgenommen haben an dem Workshop Müslüm Akinci , Agnė Andrijauskaitė, Alexander Balthasar, Sanja von Beauvais, Emilie Chevalier, Vuk Cucić, José Dias, Georgios Dimitropoulos, Dacian Dragoș, Janneke Gerards, Tamuna Gvaramadze, Ida Koivisto, Maria Kordeva, Filip Křepelka, Petra Lea Láncos, Marco Macchia, Yseult Marique, Michal Maslen, Joana Mendes, Michael Mirschberger, Jānis Neimanis, Lana Ofak, Frank van Ommeren, Jurgita Paužaitė-Kulvinskienė, Jane Reichel, Irma Spahiu, Ulrich Stelkens, Dolores Utrilla, Marek Wierzbowski, Johan Wolswinkel.
23. bis 24. März 2017: Speyerer Tage zu Kommunalen Infrastrukturen: Das DigiNetzG Die 9. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastruktruen haben sich vornehmlich mit den Neuregelungen des DigiNetzG befasst, das den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitenetze erheblich fördern will. Einen Tagungsbericht von Sanja v. Beauvais finden Sie in der NVwZ 2017, 1103 ff.
Februar 2017: Erschienen: Beitrag von Prof. Dr. Ulrich Stelkens: "Die Funktion des verwaltungswissenschaftlichen Ergänzungsstudiums für Rechtsreferendare an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer in der Juristenausbildung", in: DÖV 2017, S. 148 - 160:
Der Beitrag beschreibt (sehr ausführlich) die Funktion, die das Juristenausbildungsrecht des Bundes- und der Länder dem Speyer-Semester zuschreibt, sowie Inhalt und Konzeption des Studiums für Rechtsreferendare in Speyer. Der Beitrag geht ferner auch auf die Notwendigkeit ein, das Juristenausbildungsrecht einer Länder im Zuge der anstehenden (erneuten) Reform der Juristenausbildung "Speyer-freundlicher" auszugestalten.
Dieser Artikel ist in der Zeitschrift ‚Die Öffentliche Verwaltung‘ (DÖV) des Kohlhammer-Verlags erschienen. Die Zeitschrift DÖV ist mit Archiv auch in der juristischen Datenbank beck-online erhältlich: https://beck-online.beck.de/Modul/1079/Inhalt.
10. Februar 2017: Teilnahme von Prof. Dr. Ulrich Stelkens am Forum "Ermessensentscheidungen" des Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Ivane Javakhishvili Tbilisi State University (TSU). Am 18. Feburar 2016 hat Prof. Dr. Ulrich Stelkens im Rahmen eines vom Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Ivane Javakhishvili Tbilisi State University (TSU) über "Discretion - a Paneuropean Perpective" berichtet, wobei ein Schwerpunkt auf den verschiedenen Zugängen zu Ermessensentscheidungen in den Dokumenten des Europarates und einzelnen Mitgliedstaaten lag.
6. bis 11. Feburar 2017: Masterkurs "General Principles of Administrative Law" an der Ivane Javakhishvili Tbilisi State University (TSU). Im Rahmen des gemeinsamen Masterprogramms der Ivane Javakhishvili Tbilisi State University (Tiflis, Georgien) und der Universität Speyer hat Prof. Dr. Ulrich Stelkens in Tiflis erneut die Veranstaltung "General Principles of Administrative Law" angeboten. Nähere Informationen zum Inhalt und Konzeption der Lehrveranstaltung finden Sie hier.
Februar 2017: Erschienen: Themenheft zu aktuellen Fragen des Friedhofs- und Bestattungsrechts - Vorträge der 7. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht (WiVerw 1/2017)
Die Wirtschaft und Verwaltung (Beilage zum Gewerbearchiv) hat die Vorträge der 8. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht veröffentlicht. Unter anderem finden sich darin ein Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens und Sanja Nadine von Beauvais zur "Rechtsprechung zum Friedhofs- und Bestattungsrecht: Entwicklungen in 2015 und 2016 und Nachlese zu 2014" (WiVerw 2017, 1 - 27). Weitere Beiträge befassen sich mit dem Ende friedhofsrechtlicher Nuzungsrechte, den Besonderheiten der Sozialbestattung im Saarland, der Umsatzsteuerlichen Behandlung der Leistungen der Friedhosverwaltung sowie der Bedeutung des Wettbewerbsrechts für Friedhofsverwaltung und Bestattungsunternehmer.
seit Januar 2017: Univ.-Prof. Dr. Stelkens ist im Dezember 2016 vom Hochschulrat der Deutsch-Französischen Hochschule zum Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Deutsch-Französischen Hochschule (2017 - 2020) gewählt worden.