Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft

 

Herzlich willkommen auf den Seiten des Lehrstuhls für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft!

Unsere Forschungsschwerpunkte liegen im Recht der sozialen Sicherheit, einschließlich seiner europa- und internationalrechtlichen Bezüge, dessen Schnittstellen zum Arbeitsrecht sowie im Migrationsrecht.

 

Aktuelles

Online-Lehre im Sommersemester 2021

Die Lehrveranstaltungen finden in diesem Semester wieder ausschließlich online statt.

Aktuelle Hinweise zur den einzelnen Lehrveranstaltungen, zur Nutzung der OLAT-Kurse und Chatrooms finden Sie auf unserer Homepage unter

 

Orientierungsphase Sommersemester 2021

Da auch zu Beginn des Sommersemesters 2021 keine größeren Informationsveranstaltungen vor Ort stattfinden können, stellt Frau Prof. Janda ihre Lehrveranstaltungen online in einem Panopto-Video vor, den Link dazu finden Sie hier:

 

Außerdem finden Sie die Hinweise, die Frau Janda üblicherweise während der O-Phase vorträgt, auch in dieser PDF-Datei:

Janda Orientierungsphase SoSe 2021 (PDF)

 


Tagungen

Zwischen Engagement und Stalking:

Intensivpetenten als Herausforderung für Verwaltung und Gerichte (Online-Tagung)

23. April 2021

Wissenschaftliche Leitung: Prof. Dr. Constanze Janda und Prof. Dr. Ulrich Stelkens

Jede Bearbeitung von Anträgen, Anfragen, Eingaben und Anzeigen generiert bei der hiermit betrauten Behörde Sach- und Personalaufwand. Der Haushaltsgesetzgeber ist daher gehalten, Behörden personell und sachlich so auszustatten, dass sie die ihnen obliegenden Aufgaben sachgerecht und zeitnah erledigen können.

Insoweit hat der Haushaltsgesetzgeber aber nur den „Normalfall“ im Blick. Nicht berücksichtigt werden daher i.d.R. Fälle, in denen einzelne Personen (sog. Intensivpetenten) regelrechte Fluten von Anträgen und Eingaben einreichen, die im normalen Geschäftsgang einer Behörde nicht mehr bearbeitet werden können, insbesondere wenn absehbar wird, dass eine Reaktion (Antwort) auf einen Antrag nur eine Flut weiterer Eingaben und Anträge zur Folge hat. Derartige Fälle treten insbesondere auf, wenn und soweit entsprechende Verwaltungsleistungen – wie etwa im Informationsfreiheits-, Datenschutz- und Petitionsrecht und bei bestimmten Sozialleistungen und –gebühren - kostenfrei erbracht werden müssen und sie im Wesentlichen formlos (auch elektronisch) beantragt werden können.

Für die betroffenen Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter kann der Umgang mit solchen Intensivpetenten außerordentlich belastend sein, insbesondere wenn der Eindruck entsteht, die Behörde solle vor allem lahmgelegt oder regelrecht „gestalkt“ werden und der Petent sein Anliegen mit Dienstaufsichtsbeschwerden und Rügen bei Aufsichtsbehörden und anderen Stellen spickt oder behördliche Reaktionen (selektiv) öffentlich macht, was dann Nachfragen von dritter Seite generiert. Welche Reaktionen in diesen Fällen erfolgversprechend und rechtlich zulässig und geboten sind, ist jedoch weitgehend ungeklärt.

Die Tagung greift diese Problematik auf und wird Erklärungen für das Verhalten von Intensivpetenten sowie die Eignung und Rechtmäßigkeit in der Praxis entwickelter Reaktionen zur Diskussion stellen.

Eine Anerkennung als Fortbildungsveranstaltung i.S.v. § 15 FAO ist möglich.

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der aktuellen Pandemielage kann die Tagung nur als Online-Veranstaltung durchgeführt werden.

Tagungsprogramm

 

5. Speyerer Migrationsrechtstage

Rechtsfragen der Duldung

04.-05. Oktober 2021

Im Gesetz als Tatbestand der Aussetzung der Abschiebung konzipiert, hat sich die Duldung in den letzten Jahren immer mehr zu einem Zwischenstatus zwischen erlaubtem Aufenthalt und Ausreisepflicht entwickelt. Die Grundnorm § 60a AufenthG ist um die Ausbildungsduldung, sowie um die Beschäftigungsduldung ergänzt worden. 2019 ist mit der Duldung bei ungeklär­ter Identität eine weitere Duldungsart hinzu­gekommen. All diese Ausprägungen der Duldung verfolgen ganz unterschiedliche Ziele und werfen zahlreiche Fragen in der Rechts­anwendung auf.

Die Tagung unternimmt eine Systematisierung der unterschiedlichen Duldungstatbestände und ihrer Rechtsfolgen. Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung werden ebenso aufgezeigt wie Diskussionen in der wissenschaftlichen Literatur, um deren praktische Auswirkungen nachzugehen.

Derzeit planen wir mit einer Vor-Ort-Durchführung der Tagung in Speyer, bieten aber auch die Möglichkeit an, sich online zuzuschalten. Bitte wählen Sie bei der Anmeldung die entsprechende Option aus. Eine Umstellung auf eine vollständige Online-Durchführung behalten wir uns für den Fall einer pandemiebedingten Notwendigkeit vor.

 


Neuerscheinungen

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung: Das Erfordernis der Vorabgenehmigung von Auslandsbehandlungen im Lichte der Dienstleistungsfreiheit. Zeitschrift für das Privatrecht der Europäischen Union (GPR) (2021), 91.

 

Die Autonomie der Freizügigkeitsverordnung und das „Gespenst des Sozialtourismus“. Zugleich eine Besprechung von EuGH, Urt. v. 6.10.2020, Rs. C-181/19 (Jobcenter Krefeld. /. JD). ZESAR (2021), 3.

Freizügigkeit: Sozialhilfeleistungen / Wanderarbeitnehmer / Unterhaltsberechtigtes Kind / Schulbesuch. Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 6.10.2020, Rs. C-181/19 (Jobcenter Krefeld – Widerspruchsstelle. /. JD) – ECLI:EU:C:2020:794 –. ZESAR (2021), 43.

Die Entlastung von Angehörigen in der Pflege. VSSAR (2020), 297.

 

 

Das "Sanktionsurteil" des Bundesverfassungsgerichts und die Leistungseinschränkungen im AsylbLG - Welche Grenzen setzt das Recht auf Existenzsicherung? Info also 2020, 103.

 

 

Eine vollständige Publikationsliste finden Sie hier.

 

 

 

Kontakt

Univ.-Prof. Dr.  Constanze Janda
Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft - Lehrstuhlinhaberin


Telefon: 06232 / 654-364
Telefax: 06232 / 654-418
E-Mail: janda@uni-speyer.de

Sprechstunde

Aus gegebenem Anlass findet derzeit keine Sprechstunde statt.

Frau Prof. Dr. Janda ist aber per E-Mail erreichbar.
 

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Postfach 14 09 - 67324 Speyer
Freiherr-vom-Stein-Straße 2
67346 Speyer