Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft
Herzlich willkommen auf den Seiten des Lehrstuhls für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft!
Unsere Forschungsschwerpunkte liegen im Recht der sozialen Sicherheit, einschließlich seiner europa- und internationalrechtlichen Bezüge, dessen Schnittstellen zum Arbeitsrecht sowie im Migrationsrecht.
Aktuelles
Interview mit Frau Prof. Dr. Constanze Janda
Bürgermeister dürfen keine Elternzeit nehmen: "Ein bisschen aus der Zeit gefallen"
Beitrag in SWR-Aktuell 24.04.2025
Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge?
Zum aktuellen Vorschlag, Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, wurde Frau Prof. Janda befragt.
Das Interview mit ihr findet sich im Podcast "Gerechtigkeit & Loseblatt - Die Woche im Recht" (beck-aktuell + NJW) vom 14.02.2025, ab Minute 18:30:
# 41 Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge?
Kooperationsgebote im Sozialrecht
Flyer und digitaler Anspruchs-Check
Das umfangreiche Spektrum von Sozialleistungen erreicht nicht alle Menschen, die darauf einen Anspruch haben. Dies liegt zum einen an der hohen Komplexität der Rechtslage, zum anderen an der fehlenden Übersichtlichkeit der Sozialverwaltung. Diese ist historisch gewachsen und im Föderalismus auch nachvollziehbar, überfordert aber viele Leistungsberechtigte.
In verschiedenen Projekten haben wir uns mit den Kooperationsgeboten unter verschiedenen Trägern und Akteuren, präventiven Ansätzen und der Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit des Sozialstaats auseinandergesetzt. Ich freue mich, dass wir nun – gefördert durch die Auridis Stiftung – mit dem digitalen Anspruchs- und Kooperations-Check ein Instrument entwickeln konnten, das zu mehr Orientierung im Geflecht des Sozialstaats beitragen kann.
Weitere Informationen finden Sie in der PDF-Datei und unter dem angegebenen Link
Flyer Kooperationsgebote im Sozialrecht
In seinem Gastbeitrag "Warum kommt die Hilfe nicht an?" (ZEIT online vom 02.01.2025) bezieht sich Georg Cremer, ehemaliger Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes und apl. Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Freiburg auf eine Studie, die Frau Prof. Dr. Constanze Janda am DIFIS durchgeführt hat.
Berufsperspektiven im Sozialrecht
Die Juristische Fakultät der Europa-Universität Viadrina bietet eine neue Veranstaltungsreihe zu Berufsperspektiven im Sozialrecht an. Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.rewi.europa-uni.de/de/professuren/oeffentl-recht-europ-sozialrecht
Mehr Beratung wäre hilfreich
Die gesetzliche Rente wird vielen nicht reichen, um den Lebensstandard im Alter zu halten. Deswegen wird nun erneut die Riester-Rente reformiert. Eine Sozialrechtsprofessorin aus Speyer ordnet dies ein.
Für Ihren Beitrag in der Rheinpfalz am Sonntag vom 02./03.11.2024 hat Mechthild Treusch auch Frau Prof. Dr. Constanze Janda befragt.
Den Link zu Rheinpfalz online finden Sie hier:
Rentenakrobatik
"Dass die Rente sicher ist, glauben viele Deutsche längst nicht mehr. Mit der aktuellen Reform will die Bundesregierung nun das Rentenniveau bis 2040 stabilisieren. Was kommt da auf die Gesellschaft zu?"
Für Ihren Beitrag in der Rheinpfalz am Sonntag vom 13./14.04.2024 hat Mechthild Treusch auch Frau Prof. Dr. Constanze Janda befragt.
Den Link zu Rheinpfalz online finden Sie hier:
Lehre im Sommersemester 2025
(Stand der Information: 28.04.2025)
Im Sommersemester 2025 wird Frau Prof. Dr. Constanze Janda die folgenden Lehrveranstaltungen anbieten:
V 115 Vorlesung „System des Sozialrechts“
Mo 19.05.2025 - Do 22.05.2025
Mo 26.05.2025 - Mi 28.05.2025
jeweils 9:00-12:15 Uhr, Vortragssaal GHO
S 108 „Aktuelle Fragen des Sozialrechts“
Mi 09.07.2025 - 9:00-12:15 Uhr, Hörsaal 2
Do 10.07.2025 - 9:00-12:15, Hörsaal 2
Do 10.07.2025 - 13:00-16:15, Hörsaal 5/Aula
Fr 11.07.2025 - 9:00-12:15, Hörsaal 4/Aula
am 10./11.07.2025 findet das Seminar im Zusammenhang mit der Sozialrechtswerkstatt "Pensions for Future" in Kooperation mit der Deutschen Rentenversicherung Speyer statt
Mo 14.07.2025 - Do 17.07.2025
jeweils 9:00-12:15 Uhr, Hörsaal 2
S 102 „Europäisches Migrations- und Flüchtlingsrecht“
Mo 21.07.2025 - Do 24.07.2025
Mo 28.07.2025 - Do 31.07.2025
jeweils 9:00-12:15 Uhr, Hörsaal 6
Kurse des Lehrstuhls Sozialrecht für technische Referendare
K 904 Privatrecht einschl. Zivilprozessrecht (Sophie Holderbaum/Wiebke Siedorf)
Mi 07.05.25 - neu: 09:00 bis 12:15, Vortragssaal GHO
Do 08.05.25 - 13:00 bis 16:15, Hörsaal 5
K 905 Grunderwerb und Enteignung (Sophie Holderbaum/Wiebke Siedorf)
Mi 11.06.25 - 09:00 bis 12:15, Hörsaal 5
V 124 Beamten- und Tarifrecht (Prof. Dr. Constanze Janda)
Fr 06.06.25 - 09:00 bis 12:15, Vortragssaal GHO
Di 10.06.25 - 09:00 bis 12:15, Vortragssaal GHO
C 123 Doktorandenkolloquium
Mo 31.03.2025, 9:00-16:00 Uhr, Vortragssaal GHO
Aktuelle Hinweise zu den einzelnen Lehrveranstaltungen finden Sie demnächst auf unserer Homepage unter
sowie im Vorlesungsverzeichnis der Universität
Zu den Lehrveranstaltungen werden auch OLAT-Kurse eingerichtet. Die Zugangsdaten erhalten Sie in der ersten Sitzung oder beim Lehrstuhlsekretariat (dieterle@uni-speyer.de).
Tagungen - Weiterbildung - Workshops
9. Speyerer Migrationsrechtstage
Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und ihre Konsequenzen für die Migrationsverwaltung
22.-23. September 2025
Nach jahrelangem Ringen ist im Mai 2024 die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems verabschiedet worden. Die Regelungen müssen bis Juni 2026 umgesetzt werden; dies betrifft insbesondere das AsylG und das AufenthG.
Die 9. Speyerer Migrationsrechtstage zeigen die anstehenden Rechtsänderungen auf und nehmen deren Auswirkungen auf die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen in den Blick. Neben Zuständigkeiten, Registrierungspflichten und Verfahrensregelungen liegt ein Fokus auf den reformierten Aufnahmebedingungen, die etwa die Unterbringung von Schutzsuchenden oder die Beschulung von Kindern betreffen.
Eine Anerkennung als Fortbildungsveranstaltung i.S.v. § 15 FAO ist möglich.
DIFIS-Fellowship
Seit ihrem Forschungsfreisemester im Wintersemester 2023/24 hat Frau Prof. Dr. Constanze Janda am Deutschen Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS) im Forschungsfeld 5 „Sozialpolitik als Prozess“ das Fellowship „Zugänglichkeit des Sozialstaats“ übernommen.
DIFIS-Newsletter vom 05.10.2023
Interview zum Thema Kindergrundsicherung
DIFIS-Tagung im Forschungsfeld 5 zur Zugänglichkeit des Sozialstaats in Duisburg, 16.05.24 – 17.05.24
Wenn der Mensch nicht zum Sozialstaat kommt, muss der Sozialstaat zum Menschen kommen?!
Am 16. und 17. Mai 2024 wurde sich in Duisburg intensiv mit der Zugänglichkeit des Sozialstaats beschäftigt. Diese Tagung hat im Rahmen des DIFIS Fellowship von Prof. Dr. Constanze Janda stattgefunden.
Was sind die wichtigsten Erkenntnisse?
Die Verfahrensregeln des SGB I und SGB X gehen zum Teil weit über die Aspekte hinaus, die als "Recht auf gute Verwaltung" geschützt sind. Es besteht jedoch offenbar ein eklatantes Anwendungsdefizit. Der Amtsermittlungsgrundsatz wird verletzt, wenn Anträge von der Sozialverwaltung nicht entgegengenommen werden - sei es mangels Zuständigkeit, wegen fremdsprachlicher Dokumente oder unklarem Begehren. Non take-up von Sozialleistungen liegt nicht nur in der Sphäre der Leistungsberechtigten, sondern auch und gerade in der der Verwaltung und ist teilweise auch im materiellen Recht angelegt.
Integrierte Angebote können Verantwortungsinseln aufbrechen; für die konkrete Ausgestaltung müssen passgenaue Lösungen vor Ort gefunden werden. Digitalisierung kann zur Lösung beitragen - sie wird jedoch einerseits durch die föderale Organisation behindert und kann andererseits marginalisierte Gruppen noch weiter ausschließen. Non take-up von Sozialleistungen beschränkt sich nicht auf Geldleistungen, sondern die Dienstleistungen dürfen nicht ausgeblendet werden - Stichwort: Rechtsanspruch auf Kita-Platz!
Gute Sozialverwaltung ist Teamwork - sowohl im Hinblick auf rechtskreisübergreifende Vernetzung als auch auf die gute Kooperation mit der Sozialberatung.
https://difis.org/f/0f693023d1.pdf
Diese Handreichung ist auch erschienen in der Zeitschrift "wohnungslos" Jg. 66, 2024/4, S. 144–146.
Für weitere Fragen steht Ihnen unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin im DIFIS-Projekt, Wiebke Siedorf zur Verfügung:
Wiebke Siedorf
Wiebke.Siedorf@uni-speyer.de
Tel. 06232 654-167
Zusätzliche Infos finden Sie auch unter
Fokusgruppe private Altersvorsorge
Am 18. Juli hat die Fokusgruppe ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin empfiehlt sie mehrheitlich, die Riester-Förderung grundsätzlich beizubehalten, aber zu vereinfachen und zu flexibilisieren. Die private Altersvorsorge sollte auch bei solchen Anlageformen gefördert werden, die höhere Renditen einbringen; auch ein Verzicht auf 100%ige Garantien sollte den Vorsorgenden ermöglicht werden. Statt einer lebenslangen Verrentungspflicht sollten höhere Teilauszahlungen vereinbart werden können. Den Sparenden sollten zudem vor Beginn der Ansparphase und vor der Auszahlungsphase eine unabhängige und individuelle Altersvorsorgeberatung angeboten werden; ergänzt werden sollte diese durch eine unabhängige, digitale und kostenlos zugängliche Plattform, auf der die unterschiedlichen Produkte transparent miteinander verglichen werden können.
Abschlusstreffen der Fokusgruppe private Altersvorsorge am 27. Juni 2023 im Bundesministerium der Finanzen
Quelle: Bundesministerium der Finanzen / Photothek
Am 24. Januar 2023 traf sich die "Fokusgruppe private Altersvorsorge" zu Ihrer konstituierenden Sitzung im Bundesminister der Finanzen, Berlin.
Frau Prof. Dr. Constanze Janda gehörte als Wissenschaftlerin für Sozialrecht dieser Fokusgruppe an.
Neuerscheinungen
Migration und soziale Sicherheit. Rechtsprechungsbericht 2023, InfAuslR 2024, 93.
Kommentierung zu §§ 81 – 87a SGB III, Beck-online.GROSSKOMMENTAR Zivilrecht, München 2024, online.
Kommentierung zu §§ 43-49 SGB VIII sowie §§ 73-78 SGB VIII, Beck Online.Großkommentar Zivilrecht. München 2024, online.
Kommentierung zu §§ 34-34c SGB XII, Beck Online.Großkommentar Zivilrecht. München 2024, online.
darin:
Janda, Constanze: Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten im europäischen und deutschen Sozialrecht, S. 13.
Zeeb, Vanessa Marie: Qualifizierte ärztliche Bescheinigungen – Verwaltungsvereinfachung auf Kosten der psychischen Gesundheit?, S. 35.
Link zum E-Book: DOI: 10.1007/978-3-658-42335-3
Eine vollständige Publikationsliste finden Sie hier.
