Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft

 

Herzlich willkommen auf den Seiten des Lehrstuhls für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft!

Unsere Forschungsschwerpunkte liegen im Recht der sozialen Sicherheit, einschließlich seiner europa- und internationalrechtlichen Bezüge, dessen Schnittstellen zum Arbeitsrecht sowie im Migrationsrecht.

 

Aktuelles

 

 

Forschungsfreisemester und DIFIS-Fellowship

In Ihrem Forschungsfreisemester im Wintersemester 2023/24 wird Frau Prof. Dr. Constanze Janda am Deutschen Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS) im Forschungsfeld 5 „Sozialpolitik als Prozess“ das Fellowship „Zugänglichkeit des Sozialstaats“ übernehmen.

 

 

Online-Workshop, 26. Januar 2024, 9.00-11.00 Uhr 

Prof. Dr. Constanze Janda und Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung  (DIFIS)

Am 26. Januar 2024 fand im Rahmen des Forschungssemesters von Prof. Dr. Constanze Janda ein Workshop für die Soziale Arbeit unter dem Titel „Zugänglichkeit der Sozialverwaltung: Wie kommen die Leistungen zu den Leistungsberechtigten?“ statt. Die mit knapp 70 Teilnehmenden mehr als gelungene Veranstaltung war ein Pendant zu dem Workshop für Mitarbeitende der Sozialverwaltung im November 2023. Ein reger Erfahrungsaustausch und zahlreiche Diskussionsbeiträge nach der kurzen Einführung in die rechtlichen Vorgaben für ein „bürgerfreundliches“ Verwaltungsverfahren im SGB I und SGB X zeigten die Dringlichkeit der Thematik auf und geben Anlass, das Verhältnis zwischen der Sozialverwaltung und den Wohlfahrtsverbänden abzuklären.

 


Parlamentarisches Frühstück am 31. Januar 2024 „Kommunale Netzwerke für Kinder – Gelingendes Aufwachsen ermöglichen“

 

Am 31. Januar 2024 fand unter der Schirmherrschaft von Ulrike Bahr, MdB, im Paul-Löbe-Haus in Berlin ein parlamentarisches Frühstück mit den Abgeordneten des Ausschusses für Familie, Senioren, Jugend und Frauen statt. Prof. Dr. Constanze Janda stellte zusammen mit Christina Wieda die Ergebnisse des Multi-Stakeholder-Prozesses vor. In dessen Rahmen wurden an der DUV mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen, freien Trägern und Wissenschaft die Möglichkeiten einer nachhaltigen Implementation von kommunalen Präventionsketten für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen erarbeitet. Für die Verantwortlichen in den Kommunen wäre eine Abstimmung von Gesetzesvorhaben und Projektfinanzierungen zwischen den Zuständigkeiten für Erziehung, Kinder- und Jugendarbeit, Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales auf Bundesebene hilfreich.

Träger des Multi-Stakeholder Prozesses ist die Auridis Stiftung, die den Aufbau kommunaler Präventionsketten in mehreren Bundesländern unterstützt. Auf Basis von Ergebnissen aus diesen Prozessen wurde den Abgeordneten über einen zweiten Impuls aufgezeigt, wie der Bund über eine Finanzierung von Präventionsketten, vergleichbar zur Unterstützung der Bundesstiftung Frühe Hilfen, zur Nachhaltigkeit beitragen könnte.


Tagungen - Weiterbildung - Workshops

 

6. Speyerer Sozialrechtsrechtstage

Ein Jahr Bürgergeld-Gesetz - Paradigmenwechsel in der Sozialverwaltung?

04.-05. März 2024

Seit Anfang 2023 ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das Bürgergeld abgelöst worden; im Laufe des Jahres sind weitere Änderungen in Kraft getreten. Mit dem Bürgergeld-Gesetz sollte "Hartz-IV" überwunden und den Leistungsberechtigten - so die Gesetzesbegründung - mehr Chancengerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden. Der Sozialstaat soll nicht nur soziale Absicherung bieten, sondern die Leistungsberechtigten auch dabei unterstützen, ihre Potenziale zu entfalten.

Die Tagung nimmt die Neuregelungen zu Beratung und Betreuung, zum Kooperationsplan, zur Weiterbildungsförderung, Karenzzeiten für angemessenen Wohnraum, die Anrechnung von Einkommen und das Sanktionssystem in den Blick. Sie geht der Frage nach, ob die Änderungen tatsächlich einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Arbeitsuchenden bewirkt haben und stellt dazu neben wissenschaftlichen Beiträgen Praxisberichte in den Vordergrund.

Eine Anerkennung als Fortbildungsveranstaltung i.S.v. § 15 FAO ist möglich.

 

 


Save The Date:
DIFIS-Tagung im Forschungsfeld 5 zur Zugänglichkeit des Sozialstaats in Duisburg am 16. und 17.05.2024

Unter dem Titel „Die Zugänglichkeit des Sozialstaats – Erkenntnisse und Lösungsansätze zur verbesserten Inanspruchnahme von Sozialleistungen“ präsentiert die Tagung erste Forschungsergebnisse des Fellowships von Prof. Dr. Constanze Janda. Sie beschäftigt sich aus rechtswissenschaftlicher Sicht mit der Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen. Daneben werden unterschiedliche disziplinäre Perspektiven eingenommen, welche die Forschungsschwerpunkte des Forschungsfeldes 5 zusammenführen. So soll die Bedeutung der Kommune, die Rolle der Sozialen Arbeit als politische Akteurin und die Veränderungen durch die digitale Transformation im Hinblick auf die Zugänglichkeit des Sozialstaats beleuchtet werden. Die dort gewonnenen Erkenntnisse fließen in die weitere Forschung am DIFIS wie auch in den Transfer ein und fördern damit die Vernetzung zwischen Wissenschaft und Praxis.

Für Fragen steht Ihnen unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin im DIFIS-Projekt, Wiebke Siedorf zur Verfügung:

Wiebke Siedorf
Wiebke.Siedorf@uni-speyer.de
Tel. 06232 654-167


Fachkonferenz „Armutsprävention vor Ort“

 

Christina Wieda, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft (Frau Prof. Dr. Janda) hat am 30.11. und 01.12.2023 bei der Fachkonferenz „Armutsprävention vor Ort“ des BMFSFJ in Berlin gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (Kommune 360°) den Workshop „Rechtliche Herausforderungen für Integrierte kommunale Strategien“ geleitet.

Das Veranstaltungsprogramm und weiter Informationen finden Sie unter den folgenden Links:

Armutsprävention vor Ort

 


 

Am 23.11.2023 diskutierte Christina Wieda, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Promovendin am Lehrstuhl Sozialrecht, erste Ergebnisse aus ihrer Dissertation im Vergleichsring der KGSt mit Mitarbeitenden der Jugendämter kreisfreier Städte. Im Zentrum stand die Frage, wie kommunale Präventionsketten für Kinder und Jugendliche nachhaltiger verankert werden könnten. Kommunale Präventionsketten verfolgen das Ziel, Leistungen zu sozialen und gesundheitlichen Fragen, Bildung und Erziehung koordiniert vom Kind her gedacht entlang des Lebensverlaufes zu erbringen. Die kommunalen Vertreter:innen befürchten, dass auch bei verstärkter Einbindung von Mittelbehörden und Landesministerien über die Kommunalaufsicht die Kommunen unterm Strich mit den Problemlagen teilhabegefährdeter Kinder allein gelassen werden.

 


Fokusgruppe private Altersvorsorge

Am 18. Juli hat die Fokusgruppe ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin empfiehlt sie mehrheitlich, die Riester-Förderung grundsätzlich beizubehalten, aber zu vereinfachen und zu flexibilisieren. Die private Altersvorsorge sollte auch bei solchen Anlageformen gefördert werden, die höhere Renditen einbringen; auch ein Verzicht auf 100%ige Garantien sollte den Vorsorgenden ermöglicht werden. Statt einer lebenslangen Verrentungspflicht sollten höhere Teilauszahlungen vereinbart werden können. Den Sparenden sollten zudem vor Beginn der Ansparphase und vor der Auszahlungsphase eine unabhängige und individuelle Altersvorsorgeberatung angeboten werden; ergänzt werden sollte diese durch eine unabhängige, digitale und kostenlos zugängliche Plattform, auf der die unterschiedlichen Produkte transparent miteinander verglichen werden können.

 

Abschlusstreffen der Fokusgruppe private Altersvorsorge am 27. Juni 2023 im Bundesministerium der Finanzen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen / Photothek 

 

Am 24. Januar 2023 traf sich die "Fokusgruppe private Altersvorsorge" zu Ihrer konstituierenden Sitzung im Bundesminister der Finanzen, Berlin.

Frau Prof. Dr. Constanze Janda gehörte als Wissenschaftlerin für Sozialrecht dieser Fokusgruppe an.

 

 

 


Neuerscheinungen

 

 

darin: 

Janda, Constanze: Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten im europäischen und deutschen Sozialrecht, S. 13.

Zeeb, Vanessa Marie: Qualifizierte ärztliche Bescheinigungen – Verwaltungsvereinfachung auf Kosten der psychischen Gesundheit?, S. 35.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geflüchtete aus der Ukraine im System des Migrations(sozial)rechts. Legitime Differenzierung oder unzulässige Ungleichbehandlung? In: ZAR 2023/1, 8.

 

 

 

Gewaltschutz als kommunale Aufgabe? Eine Betrachtung der Umsetzungspflichten aus der Istanbul-Konvention im föderalen System, DÖV 2023/1, 1.

 

 

Eine vollständige Publikationsliste finden Sie hier.

 

Kontakt

Constanze Janda

Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda
Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft - Lehrstuhlinhaberin


Telefon: 06232 / 654-364
E-Mail: janda@uni-speyer.de

Sprechstunde

Wegen des Forschungsfreisemesters findet im Wintersemester keine Sprechstunde statt.

 

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Postfach 14 09 - 67324 Speyer
Freiherr-vom-Stein-Straße 2
67346 Speyer