Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft

 

Herzlich willkommen auf den Seiten des Lehrstuhls für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft!

Unsere Forschungsschwerpunkte liegen im Recht der sozialen Sicherheit, einschließlich seiner europa- und internationalrechtlichen Bezüge, dessen Schnittstellen zum Arbeitsrecht sowie im Migrationsrecht.

 

Aktuelles

 

 

Rentenakrobatik

"Dass die Rente sicher ist, glauben viele Deutsche längst nicht mehr. Mit der aktuellen Reform will die Bundesregierung nun das Rentenniveau bis 2040 stabilisieren. Was kommt da auf die Gesellschaft zu?"

Für Ihren Beitrag in der Rheinpfalz am Sonntag vom 13./14.04.2024 hat Mechthild Treusch auch Frau Prof. Dr. Constanze Janda befragt.

Den Link zu Rheinpfalz online finden Sie hier:

 


 

In der F.A.Z. vom 19.03.2024 ist ein Beitrag von Frau Prof. Dr. Constanze Janda, Frauke Brosius-Gersdorf und Ralf Kreikebohm zum Rentenpaket II erschienen, das kürzlich vorgestellt worden ist.

Den gesamten Artikel finden Sie unter unter:

 


Vorträge

Am 28. April 2024 nahm Frau Prof. Janda an der Podiumsdiskussion "Sozialgerichtsbarkeit und Sozialverwaltung - zunehmend ein Spannungsverhältnis?" des 38. Sozialrichterratschlags in Darmstadt teil.

 

Im Rahmen der "Lecture Series: Perspectives on Socio-Legal Approaches in Migration Studies" des Centre for Global Migration Studies Göttingen (CeMig) hat Frau Prof. Janda am 23. Mai 2024 einen Online-Vortrag zum Thema „Migrationssteuerung durch Flüchtlingssozialrecht“ gehalten.

 

Beim Jungen Netzwerk Sozialrecht wird Frau Prof. Janda am 27.6.2024 um 19 Uhr zum Thema „Zugänglichkeit des Sozialstaats" vortragen. Die Veranstaltung findet online statt, die Zugangsdaten werden auf Anfrage über zukunft@netzwerk-sozialrecht.net versandt.

 


Lehre im Sommersemester 2024

Im Sommersemester 2024 wird Frau Prof. Dr. Constanze Janda die folgenden Lehrveranstaltungen anbieten:

V 114 Vorlesung „Europäisches Arbeitsrecht“, Di 10:15-11:45 Uhr, neu: HS 2!!!

V 115 Vorlesung „System des Sozialrechts“, Di 13:15-14:45 Uhr, GHO

S 102 „Eu. Migrations- und Flüchtlingsrecht“, Mi 10:15-11:45 Uhr, neu: HS 6!!!

C 123 Doktorandenkolloquium (Blockveranstaltung), Di, 23.04.2024, 9:00-16:00 Uhr, GHO

Zivilrecht II und III für technische Referendare

 

Aktuelle Hinweise zu den einzelnen Lehrveranstaltungen finden Sie demnächst auf unserer Homepage unter

sowie im Vorlesungsverzeichnis der Universität

 

Frau Prof. Janda stellt ihre Lehrveranstaltungen online in einem Panopto-Video vor, den Link dazu finden Sie hier:

Außerdem finden Sie die Hinweise zu den Lehrveranstaltungen auch in dieser PDF-Datei:

Janda Orientierungsphase SoSe 2024 (PDF)

Zu den Lehrveranstaltungen wurden auch OLAT-Kurse eingerichtet. Die Zugangsdaten erhalten Sie in der ersten Sitzung oder beim Lehrstuhlsekretariat (dieterle@uni-speyer.de).

 


 

DIFIS-Fellowship

Seit ihrem Forschungsfreisemester im Wintersemester 2023/24 hat Frau Prof. Dr. Constanze Janda am Deutschen Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS) im Forschungsfeld 5 „Sozialpolitik als Prozess“ das Fellowship „Zugänglichkeit des Sozialstaats“ übernommen.

 

 

DIFIS-Tagung im Forschungsfeld 5 zur Zugänglichkeit des Sozialstaats in Duisburg, 16.05.24 – 17.05.24

Wenn der Mensch nicht zum Sozialstaat kommt, muss der Sozialstaat zum Menschen kommen?!

Am 16. und 17. Mai 2024 wurde sich in Duisburg intensiv mit der Zugänglichkeit des Sozialstaats beschäftigt. Diese Tagung hat im Rahmen des DIFIS Fellowship von Prof. Dr. Constanze Janda stattgefunden.

Was sind die wichtigsten Erkenntnisse?

Die Verfahrensregeln des SGB I und SGB X gehen zum Teil weit über die Aspekte hinaus, die als "Recht auf gute Verwaltung" geschützt sind. Es besteht jedoch offenbar ein eklatantes Anwendungsdefizit. Der Amtsermittlungsgrundsatz wird verletzt, wenn Anträge von der Sozialverwaltung nicht entgegengenommen werden - sei es mangels Zuständigkeit, wegen fremdsprachlicher Dokumente oder unklarem Begehren. Non take-up von Sozialleistungen liegt nicht nur in der Sphäre der Leistungsberechtigten, sondern auch und gerade in der der Verwaltung und ist teilweise auch im materiellen Recht angelegt.

Integrierte Angebote können Verantwortungsinseln aufbrechen; für die konkrete Ausgestaltung müssen passgenaue Lösungen vor Ort gefunden werden. Digitalisierung kann zur Lösung beitragen - sie wird jedoch einerseits durch die föderale Organisation behindert und kann andererseits marginalisierte Gruppen noch weiter ausschließen. Non take-up von Sozialleistungen beschränkt sich nicht auf Geldleistungen, sondern die Dienstleistungen dürfen nicht ausgeblendet werden - Stichwort: Rechtsanspruch auf Kita-Platz!

Gute Sozialverwaltung ist Teamwork - sowohl im Hinblick auf rechtskreisübergreifende Vernetzung als auch auf die gute Kooperation mit der Sozialberatung.

 



Für weitere Fragen steht Ihnen unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin im DIFIS-Projekt, Wiebke Siedorf zur Verfügung:

Wiebke Siedorf
Wiebke.Siedorf@uni-speyer.de
Tel. 06232 654-167

Zusätzliche Infos finden Sie auch unter 


Tagungen - Weiterbildung - Workshops


8. Speyerer Migrationsrechtstage

Überlastung der Ausländerbehörden?! Wege zur Optimierung des Migrationsverwaltungsverfahrens

16.-17. September 2024

Mit dem neu gefassten Fachkräfteeinwanderungsgesetz sollte die Erteilung von Aufenthaltstiteln zum Zwecke der Beschäftigung vereinfacht und es Unternehmen erleichtert werden, Fachkräfte aus dem Ausland zu rekrutieren. Die Attraktivität der Bundesrepublik als Zielland steht und fällt auch mit dem reibungslosen Ablauf des Migrationsverwaltungsverfahrens. Die Ausländerbehörden sind jedoch nicht nur mit der Erwerbsmigration befasst, sondern haben viele weitere Aufgaben zu bewältigen. Nicht nur wegen der gestiegenen Fallzahlen hat sich in den letzten Monaten und Jahren eine erhebliche Belastung der Migrationsverwaltung herauskristallisiert. Darüber hinaus ist die öffentliche Verwaltung ebenso wie die Privatwirtschaft mit einem Mangel an Fachkräften konfrontiert. Auch die Vereinheitlichung, Vereinfachung und Automatisierung von Abläufen durch digitale Lösungen kommt nur langsam voran. Daneben beschreiben die Kommunen große Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen und bei der Schaffung der notwendigen Infrastruktur bis hin zu ausreichenden Kinderbetreuungs- und Schulplätzen. Diese Herausforderungen bestehen nicht zuletzt aufgrund der belasteten kommunalen Haushalte.

Die 8. Speyerer Migrationsrechtstage nehmen sich der Ursachen der Belastung an und zeigen neue und bewährte Wege auf, um die Migrationsverwaltung effizienter zu gestalten und die Verfahrensabläufe zu optimieren. Neben der Zentralisierung und Vernetzung der Behörden werden die Personalentwicklung sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Digitalisierung in den Blick genommen. Von der Unterbringung über die Titelerteilung bis hin zur Integration von Flüchtlingen und Zugewanderten wird auf die verschiedensten Herausforderungen für die Ausländerbehörden eingegangen. Schließlich wird auch der Frage nachgegangen, welchen Beitrag der Gesetzgeber für ein vollzugstaugliches Migrations- und Flüchtlingsrecht leisten kann.

Eine Anerkennung als Fortbildungsveranstaltung i.S.v. § 15 FAO ist möglich.

 


Parlamentarisches Frühstück am 31. Januar 2024 „Kommunale Netzwerke für Kinder – Gelingendes Aufwachsen ermöglichen“

 

Am 31. Januar 2024 fand unter der Schirmherrschaft von Ulrike Bahr, MdB, im Paul-Löbe-Haus in Berlin ein parlamentarisches Frühstück mit den Abgeordneten des Ausschusses für Familie, Senioren, Jugend und Frauen statt. Prof. Dr. Constanze Janda stellte zusammen mit Christina Wieda die Ergebnisse des Multi-Stakeholder-Prozesses vor. In dessen Rahmen wurden an der DUV mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen, freien Trägern und Wissenschaft die Möglichkeiten einer nachhaltigen Implementation von kommunalen Präventionsketten für gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen erarbeitet. Für die Verantwortlichen in den Kommunen wäre eine Abstimmung von Gesetzesvorhaben und Projektfinanzierungen zwischen den Zuständigkeiten für Erziehung, Kinder- und Jugendarbeit, Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales auf Bundesebene hilfreich.

Träger des Multi-Stakeholder Prozesses ist die Auridis Stiftung, die den Aufbau kommunaler Präventionsketten in mehreren Bundesländern unterstützt. Auf Basis von Ergebnissen aus diesen Prozessen wurde den Abgeordneten über einen zweiten Impuls aufgezeigt, wie der Bund über eine Finanzierung von Präventionsketten, vergleichbar zur Unterstützung der Bundesstiftung Frühe Hilfen, zur Nachhaltigkeit beitragen könnte.


Fachkonferenz „Armutsprävention vor Ort“

 

Christina Wieda, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft (Frau Prof. Dr. Janda) hat am 30.11. und 01.12.2023 bei der Fachkonferenz „Armutsprävention vor Ort“ des BMFSFJ in Berlin gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (Kommune 360°) den Workshop „Rechtliche Herausforderungen für Integrierte kommunale Strategien“ geleitet.

Das Veranstaltungsprogramm und weiter Informationen finden Sie unter den folgenden Links:

Armutsprävention vor Ort

 


 

Am 23.11.2023 diskutierte Christina Wieda, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Promovendin am Lehrstuhl Sozialrecht, erste Ergebnisse aus ihrer Dissertation im Vergleichsring der KGSt mit Mitarbeitenden der Jugendämter kreisfreier Städte. Im Zentrum stand die Frage, wie kommunale Präventionsketten für Kinder und Jugendliche nachhaltiger verankert werden könnten. Kommunale Präventionsketten verfolgen das Ziel, Leistungen zu sozialen und gesundheitlichen Fragen, Bildung und Erziehung koordiniert vom Kind her gedacht entlang des Lebensverlaufes zu erbringen. Die kommunalen Vertreter:innen befürchten, dass auch bei verstärkter Einbindung von Mittelbehörden und Landesministerien über die Kommunalaufsicht die Kommunen unterm Strich mit den Problemlagen teilhabegefährdeter Kinder allein gelassen werden.

 


Fokusgruppe private Altersvorsorge

Am 18. Juli hat die Fokusgruppe ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin empfiehlt sie mehrheitlich, die Riester-Förderung grundsätzlich beizubehalten, aber zu vereinfachen und zu flexibilisieren. Die private Altersvorsorge sollte auch bei solchen Anlageformen gefördert werden, die höhere Renditen einbringen; auch ein Verzicht auf 100%ige Garantien sollte den Vorsorgenden ermöglicht werden. Statt einer lebenslangen Verrentungspflicht sollten höhere Teilauszahlungen vereinbart werden können. Den Sparenden sollten zudem vor Beginn der Ansparphase und vor der Auszahlungsphase eine unabhängige und individuelle Altersvorsorgeberatung angeboten werden; ergänzt werden sollte diese durch eine unabhängige, digitale und kostenlos zugängliche Plattform, auf der die unterschiedlichen Produkte transparent miteinander verglichen werden können.

 

Abschlusstreffen der Fokusgruppe private Altersvorsorge am 27. Juni 2023 im Bundesministerium der Finanzen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen / Photothek 

 

Am 24. Januar 2023 traf sich die "Fokusgruppe private Altersvorsorge" zu Ihrer konstituierenden Sitzung im Bundesminister der Finanzen, Berlin.

Frau Prof. Dr. Constanze Janda gehörte als Wissenschaftlerin für Sozialrecht dieser Fokusgruppe an.

 

 

 


Neuerscheinungen

 

Migration und soziale Sicherheit. Rechtsprechungsbericht 2023, InfAuslR 2024, 93.

 

Kommentierung zu §§ 81 – 87a SGB III, Beck-online.GROSSKOMMENTAR SGB III, München 2024, online.

 

 

 

darin: 

Janda, Constanze: Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten im europäischen und deutschen Sozialrecht, S. 13.

Zeeb, Vanessa Marie: Qualifizierte ärztliche Bescheinigungen – Verwaltungsvereinfachung auf Kosten der psychischen Gesundheit?, S. 35.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geflüchtete aus der Ukraine im System des Migrations(sozial)rechts. Legitime Differenzierung oder unzulässige Ungleichbehandlung? In: ZAR 2023/1, 8.

 

 

 

Gewaltschutz als kommunale Aufgabe? Eine Betrachtung der Umsetzungspflichten aus der Istanbul-Konvention im föderalen System, DÖV 2023/1, 1.

 

 

Eine vollständige Publikationsliste finden Sie hier.

 

Kontakt

Constanze Janda

Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda
Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft - Lehrstuhlinhaberin


Telefon: 06232 / 654-364
E-Mail: janda@uni-speyer.de

Sprechstunde

neu: ab dem 11.06.2024 findet die Sprechstunde von Frau Prof. Janda dienstags, 9 Uhr, oder nach Vereinbarung statt.

 

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

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Freiherr-vom-Stein-Straße 2
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