Forschung

Unsere Forschungsschwerpunkte liegen im Recht der sozialen Sicherheit, einschließlich seiner europa- und internationalrechtlichen Bezüge, dessen Schnittstellen zum Arbeitsrecht sowie im Migrationsrecht.



Rechtsgutachten im Rahmen des Projekts "Kein Kind zurücklassen" (KeKiz)

 

Veränderungsbedarfe in der Sozial- und Finanzverfassung zur Sicherstellung einer funktionierenden Präventionskette in allen Kommunen

Expertenworkshop unter der wissenschaftlichen Leitung von Frau Prof. Dr. Constanze Janda am 02. Oktober 2019 in Speyer

Einladungsflyer

Bericht mit Fotos

 

Projektleitung: Prof. Dr. Constanze Janda

Laufzeit: 01.09.2019 bis 31.08.2020

Projektmitarbeiterin:  Maren Heußer

 

Publikationen zum Projekt


 

MIGEP-Recht

BMBF-Verbundprojekt: Migration und Institutionenwandel im deutschen Gesundheitswesen im Feld der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Geflüchteten (MIGEP)

SPEYER JOURNAL Nr. 37, Wintersemester 2020-21

Projektleitung: Prof. Dr. Constanze Janda

Laufzeit: 01.04.2018 bis 31.03.2022

Projektmitarbeiter/innen:  Vanessa Zeeb (zeeb@uni-speyer.de) und Mathieu Wagner (mwagner@uni-speyer.de)

Raum IL.01

Tel.: 06232 / 654-191

Fax: 06232 / 654-418

Kooperation:

Prof. Dr. Thomas Gerlinger (Verbundkoordinator), Universität Bielefeld

Prof. Dr. Annette Elisabeth Töller und Dr. Renate Reiter, Fernuniversität Hagen


 

Novelle

Sektorenübergreifendes & integriertes Notfall- und Verfügungsmanagement für die letzte Lebensphase in stationärer Langzeitpflege

Laufzeit: 01. August 2019 -  31. Juli 2023

Das Projekt entwickelt interdisziplinär Notfallalgorithmen, die konkrete Handlungsanweisungen für besonders häufige und relevante Notfälle in der Pflege vorgeben. Sie geben Pflegefachkräften Handlungs- und Rechtssicherheit und berücksichtigen zugleich die Patentensicherheit, Selbstbestimmung sowie ethische Gesichtspunkte. Die im Projekt entwickelten Notfallalgorithmen werden anschließend in Pflegeheimen eingeführt und erprobt. Das Vorhaben tangiert verschiedene Rechtsfragen, die bislang nur unzureichend erforscht sind. Sie lassen sich in folgende Themenkomplexe untergliedern:

  • Die Erhebung und Übermittlung von Daten bedarf nach § 4 BDSG der Einwilligung des Betroffenen oder einer gesetzlichen Grundlage. Nach § 6a BDSG dürfen Entscheidungen, die für den Betroffenen eine rechtliche Folge nach sich ziehen, nicht ausschließlich auf eine automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten gestützt werden. Es daher ein Rechtsrahmen zu entwickeln, der die Etablierung eines Notfallalgorithmus datenschutzrechtlich legitimiert.
  • Ferner ist der Frage nachzugehen, ob es sich bei dem Algorithmus um ein Medizinprodukt i.S.v. § 3 MPG handelt, was eine Konformitätsbewertung und Zertifizierung erforderlich macht.
  • Für die letzte Lebensphase ermöglicht § 132g SGB V die Kooperation zwischen Pflegeeinrichtungen, Hausärzten und anderen Leistungserbringern. Der Rechtsrahmen dieser neuen Kooperationsform ist systematisch zu erschließen, um die Anforderungen an die Zusammenarbeit, deren Inhalte und die Kostentragung zu klären.
  • Der Algorithmus soll nichtärztlichen Berufen Anleitungen für Notfälle geben, ohne dass sofort ein Arzt hinzugezogen wird. Dies wirft Fragen nach der berufsrechtlichen Zulässigkeit der Delegation und von „Ferndiagnosen" auf.
  • Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten ist im BGB durch umfassende Informations- und Aufklärungspflichten gesichert. Nicht geregelt sind die Voraussetzungen der Delegation ärztlicher Aufgaben; fraglich ist, ob und inwiefern der Algorithmus als ärztliche Anordnung im Rahmen einer Delegation im Voraus zu verstehen ist. Zu klären sind schließlich Fragen der Haftung.

 

Publikationen:

Janda, Constanze: Sektorenübergreifendes & integriertes Notfall- und Verfügungsmanagement für die letzte Lebensphase in stationärer Langzeitpflege (Novelle). Arbeitspaket Recht. Rechtsgutachten im Rahmen des Novelle-Forschungsprojektes (Stand April 2020). Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften. Speyer, Wolfenbüttel, 2020. Online verfügbar unter:

https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0246-opus4-52443.

 



Forschungsprojekt TownLab Meet beendet

Das Projekt „Townlab MEET“ ist im Oktober 2020 abgeschlossen worden. In den zwei Jahren Laufzeit hat sich ein lebendiges Netzwerk unter den beteiligten Kommunen, NGOs und wissenschaftlichen Einrichtungen gebildet, in dem wir die Erfahrungen mit der und die Anforderungen an die Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen diskutiert haben.

Die Ergebnisse sind in ein Positionspapier eingeflossen, das die Projektträger der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACA) der Europäischen Kommission zugänglich gemacht haben:

Eine Übersicht zu den einzelnen Veranstaltungen im Rahmen des vom Programm „Europe for Citizens - Networks of Towns“ geförderten Projekts finden Sie in folgendem info template:

Townlab MEET - Info Template

Einen Überblick über die Projekttreffen 2018 bis 2020 können Sie sich hier verschaffen:

 

TownLab_Meet (online)

19.-21. Juni 2020 - Chiesanuova & Quincinetto

Vom 19. bis 21. Juni 2020 fand ein weiteres Treffen im Rahmen des Projekts Townlab MEET statt. Organisiert wurde es von den Projektpartnern in Chiesanuova und Quincinetto, wegen der Corona-Pandemie fand das Treffen online statt. Im Vordergrund stand die Integration durch Kultur und Kunst. Es wurden verschiedene Projekte vorgestellt, in denen geflüchtete Menschen über Musik, Tanz, bildende Kunst sowie das Erzählen und Sammeln von Migrationsgeschichten Kontakte mit den Einheimischen knüpfen und auf diese Weise Zugang zur Gesellschaft finden können. Überdies haben sich die Projektpartner über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufnahmebedingungen für geflüchtete Menschen ausgetauscht. Prof. Dr. Constanze Janda hat einen Vortrag zum Thema „Benefit Sanctions and Human Dignity – How far can we go with ‘non-compliant’ Migrants?

 

 

TOWNLAB_MEET

Dialogue on reception, social inclusion and the rights of migrants

Projekttagung 21.-22. März 2019, Speyer

Programm

 

Auftaktveranstaltung 25. Oktober 2018, Chiesanuova, Italien

Programm

Projekthomepage


Vorträge

Am 25. Oktober 2018 hat Frau Prof. Janda an der Auftaktveranstaltung des Internationalen Forschungsprojektes TOWNLAB_MEET in Chiesanuova, Italien, teilgenommen und in der Plenary Session "Dialogue on reception, social inclusion and the rights of migrants" einen Vortrag zu "Basic principles of EU migration and asylum law" gehalten.

 

 Tagungsprogramm Townlab_MEET October 25, 2018 

 

Kontakt

Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda
Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft - Lehrstuhlinhaberin


Telefon: 06232 / 654-364
Telefax: 06232 / 654-418
E-Mail: janda@uni-speyer.de

Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Postfach 14 09 - 67324 Speyer
Freiherr-vom-Stein-Straße 2
67346 Speyer