Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat Herrn Univ.-Prof. Dr. David Roth-Isigkeit mit einem Folgegutachten zu den „Verfassungsrechtliche Möglichkeiten der Aufgabenbündelung im Föderalstaat“ beauftragt und dieses am 15. April 2025 veröffentlicht. Die Untersuchung zeigt auf, wie staatliche Aufgaben durch gezielte verfassungsrechtliche Anpassungen innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens klarer verteilt und effizienter gebündelt werden können. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche rechtlichen Spielräume bestehen, um Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu zu ordnen und dadurch die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken. Das vollständige Gutachten finden Sie hier.

In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift Legal Tech – Zeitschrift für die digitale Anwendung – LTZ - des Nomos Verlags erschien ein Beitrag zur Risikoermittlung für Hochrisiko-KI-Systeme nach der KI-VO von David Kaeber und Univ.-Prof. Dr. David Roth-Isigkeit. In diesem wird dargelegt, welche Methoden bei der Ermittlung der Risikostufe eines KI-Systems nach der KI-VO in Betracht kommen, welche Maßgaben zu beachten sind und welche rechtlichen Folgen daran anknüpfen.

Den vollständigen Beitrag können Sie über Beck-Online abrufen.

Am 13. und 14. Dezember 2024 fand an der Universität Wien, am Juridicum Wien, eine Konferenz zum Thema Datenschutz neu gedacht – Herausforderungen durch KI und globalen Wettbewerb statt. Im Rahmen dieser Konferenz hielt Professor Roth-Isigkeit einen Vortrag zum Thema: "Datenschutz und der risikobasierte und asymmetrische Regulierungsansatz".
Weiter Informationen finden Sie hier: Workshop in Wien

Die Konferenz soll Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis in Wien zusammenbringen, um einen möglichen Adaptionsbedarf des geltenden Datenschutzrechts – gerade in Hinblick auf die rezenten europäischen Digitalrechtsakte – ergebnisoffen zu diskutieren.

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift für Digitalisierung und Recht (ZfDR) des C.H. Beck. Verlags enthält einen umfassenden Beitrag von Univ.-Prof. Dr. David Roth-Isigkeit und Jason Coombe zur biometrischen Fernidentifizierung unter dem Regelungswerk der KI-VO. Der Beitrag erörtert sowohl die technische Unterscheidung von Systemen der biometrischen Echtzeit-Fernidentifizierung und denen der nachträglichen biometrischen Fernidentifizierung als auch die damit zusammenhängenden grundrechtlichen Implikationen. Im Anschluss werden die Regelungen der KI-VO zu diesen Systemen genau untersucht und die Handlungsmöglichkeiten für den nationalen Gesetzgeber aufgezeigt.

Diese Veranstaltung findet statt im Rahmen der Dialogreihe „KI-Verordnung: Wege zur Umsetzung“ (Link zur Infoseite) mit Professor Roth-Isigkeit als Speaker!

Die Eröffnungsausgabe der neuen Zeitschrift KIR des C.H. Beck. Verlags
ist im August erschienen mit einem Beitrag von Univ.-Prof. Dr. David Roth-Isigkeit:
Der neue Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz in der Europäischen Union

Heft 1/August 2024 (Gratis download via Beck Verlag)

Univ.-Prof. Dr. David Roth-Isigkeit wurde vergangene Woche vom Digitalausschuss des Deutschen Bundestages auf Vorschlag und Einladung der Vorsitzenden (Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen) zu Fragen der nationalen Aufsicht bei künstlicher Intelligenz und den Umsetzungsanforderungen des neuen KI-Gesetzes der EU angehört.
Bei der öffentlichen Anhörung am 15. Mai 2024 war er aufgefordert, als Sachverständiger seine Stellungnahme einzubringen und für Fragen zur Verwaltungsorganisation und Behördenstruktur bei der KI-Governance dem Digitalausschuss mit seiner Sachkenntnis zur Verfügung zu stehen. Die vollständige öffentliche Anhörung wurde live übertragen und lässt sich unter folgendem Link abrufen: Übertragung
Zudem beantwortete David Roth-Isigkeit in seiner schriftlichen Stellungnahme die an ihn gestellten Fragen und gab Handlungsempfehlungen hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen des KI-Gesetzes für die nationalen Behörden, zu spezifischen Fragen zum Regulierungsansatz und zur Zusammenarbeit mit Stellen der Union und zu Fragen der biometrischen Fernidentifizierung. Um die vollständige schriftliche Stellungnahme abzurufen, klicken Sie hier!

In der Monographie "Verfassungsordnung und Verwaltungsorganisation", die zugleich Habilitationsschrift ist, untersucht David Roth-Isigkeit welche Aussagen und Maßstäbe das Grundgesetz zur Verwaltungsorganisation enthält. Dabei wird eine umfangreiche Betrachtung vom historischen und theoretischen Organisationsverständnis bis hin zur Ordnungskraft verfassungsrechtlicher Einzelnormierungen und Strukturprinzipien vorgenommen. Unter Einbeziehung der vielschichtigen Erscheinungsformen öffentlicher Verwaltung wird ein Befund von Einfluss- und Kontrollknicke erstellt, der die Defizite von Kontrolle und Legitimation in den Verwaltungsaufbauprinzipien festhält. Daran anknüpfend bietet David Roth-Isigkeit einen Vorschlag zum verfassungsrechtlichen Umgang mit ebensolchen Einfluss- und Kontrollknicken an. 

Das Buch ist bei Mohr Siebeck erschienen und dort erhältlich. Einen Produktflyer vom Verlag finden Sie hier.

Ein neuer Beitrag von Univ.-Prof. Dr. David Roth-Isigkeit ist im Sammelband "Digitalisierung im Recht der EU", herausgegeben von Dipl.-Jur. Raven Kirchner, Alexander Heger, Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann und Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL.M., erschienen.

Um sich das Werk auf der Webseite von Nomos anzuschauen, klicken Sie hier.

Im Rahmen eines „Hackathons“ setzten sich Prof. Dr. David Roth-Isigkeit, Prof. Dr. Hermann Hill und Dr. Benjamin Fadavian (jeweils rechts im Bild) an zwei intensiven Arbeitstagen mit Interessierten aus Wissenschaft, Technik und Praxis zusammen, um mit dem 1. Speyerer KI-Labor die Digitalisierungsprozesse beim Wohngeldantrag zu erörtern und eine intelligente, sich auf KI stützende Lösung zur effizienteren Bearbeitung der Anträge am Beispiel des Wohngeldverfahrens in NRW zu finden.

Am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Recht der Digitalisierung von Univ.-Prof. Dr. Roth-Isigkeit ist eine Stelle als wissenschaftliche(r) Mitarbeiter*Inn (m/w/d) zu besetzen. Weitere Informationen finden Sie in der Stellenausschreibung. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung

Hilgendorf / Roth-Isigkeit

Die neue Verordnung der EU zur Künstlichen Intelligenz

Sachverständigentätigkeit:
Prof. Dr. Roth-Isigkeits Stellungnahme zum Entwurf des Hessischen IT-Sicherheitsgesetzes im Hessischen Landtag

Am 15. Mai 2023 hat Univ. Prof. David Roth-Isigkeit als Sachverständiger zum Entwurf des Hessischen IT-Sicherheitsgesetzes im Hessischen Landtag Stellung genommen. Den Wortlaut der Stellungnahme finden Sie hier.